Matthew Cheung, stellvertretender Leiter der chinesischen Delegation und zugleich Direktor der Abteilung für politische Angelegenheiten der Regierung der Sonderverwaltungszone Hongkong, hat sich auf der 45. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats in Genf über das Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit in Hongkong geäußert.

Cheung sagte am Dienstag in einer Videoansprache, Hongkong sei ein untrennbarer Teil Chinas. Das Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit in der Sonderverwaltungszone sei von der Volksrepublik China ausgearbeitet worden, um der wachsenden Bedrohung für die nationale Sicherheit in Hongkong zu begegnen. Die Regierung habe wirksame Maßnahmen ergreifen müssen, um die Sicherheit und Stabilität Hongkongs wiederherzustellen.

Die meisten Länder der Welt hätten Gesetze zum Schutz der nationalen Sicherheit, so der Hongkonger Regierungsvertreter weiter. Die internationale Gemeinschaft dürfe keine Doppelmoral anwenden. Hongkongs Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit habe bemerkenswerte Auswirkungen auf die Wiederherstellung der Stabilität in Hongkong gehabt. Die Befürwortung einer „Unabhängigkeit Hongkongs“ und die Einmischung externer Kräfte in Hongkong hätten deutlich abgenommen, während die Gewalt stark reduziert worden sei. Als dynamisches und offenes internationales Finanz- und Handelszentrum habe Hongkong auch in Zukunft eine prosperierende und stabile Zukunft.