Beijing

Das chinesische Handelsministerium hat am Freitag gemeinsam mit dem Ministerium für Wissenschaft und Technologie ein aktualisiertes Verzeichnis der Verbote und Beschränkungen im Technikexport veröffentlicht.

„Das negative Management von Technikexport ist bereits zum internationalen Standard geworden,“ wie Professor Cui Fan von der Universität für Außenwirtschaft und Handel (UIBE) erklärt. Chinas System der Gesetze und Regeln im Außenhandel sei auf Basis der Erfahrungen der Industrieländer und gemäß der konkreten Situation Chinas schrittweise verbessert worden.

Laut Cui Fan habe sich das Verständnis von Sicherheitsmechanismen seit der erstmaligen Revidierung des Verzeichnissesim Jahre 2008 vertieft, in vielen Bereichen hätten weitreichende Entwicklungen stattgefunden. Es mache daher keinen Sinn, manche Technologien weiterhin zu verbieten oder zu beschränken. Zugleich seien außerdem neue Techniken entstanden. Es sei entsprechend notwendig, das Verzeichnis je nach objektiver Nachfrage und Entwicklung der Lage anzupassen.

Chinas Verwaltung im Bereich des Im- und Exports von Technologien habe sich in den letzten Jahren deutlich verbessert, was sich in den Revidierungen der Vorschriften in diesem Bereich in den Jahren 2011 und 2019 widerspiegele. Maßnahmen wie diese regulieren den Im- und Export von Technologien, tragen zum Wachstum des Austausches bei und fördern freie und transparente Managementsysteme im Handel.

Wie Professor Cui Fan weiterhin erklärte, könne der Austausch von Technologien die Sicherheit in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Landesverteidigung, Kultur, Gesellschaft und Ressourcen beeinflussen. Eine Öffnung dieses Bereiches könne sich daher nur stabil entwickeln, wenn sie auf der Basis ganzheitlicher Überlegungen zur Sicherheit des Staates fußen.