Beijing

Das russische Außenministerium hat am Montag eine Erklärung herausgegeben, in der es hieß, die USA seien vor einem Jahr einseitig aus dem INF-Vertrag ausgetreten, was ein schwerer Fehler gewesen sei. Dazu sagte Wang Wenbin, ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums, auf einer regulären Pressekonferenz am Dienstag, dass die Vereinigten Staaten seit ihrem offiziellen Rückzug aus dem Vertrag die Unterzeichnung einer Reihe von relevanten Verträgen abgelehnt oder sich von ihnen zurückgezogen hätten.

Die Vorgehensweise der USA habe deren wahres Gesicht offenbart, Unilateralismus zu verfolgen und nach militärischer Hegemonie zu streben. China lehne die Stationierung von Mittel- und Kurzstreckenraketen durch die USA im asiatisch-pazifischen Raum und in Europa entschieden ab, so der Sprecher.

Seit einiger Zeit haben die Militarisierungsaktivitäten der USA im Bereich der Biowaffenforschung außerhalb ihrer Grenzen große Aufmerksamkeit erregt. Wang Wenbin sagte, dass China die US-Seite dazu drängte, eine umfassende Klärung ihrer Aktivitäten herbeizuführen und ihre Verpflichtungen im Rahmen des Übereinkommens über das Verbot biologischer Waffen ernsthaft zu erfüllen.

Was das harte Vorgehen der USA gegen die chinesische Kurzvideoplattform „Tiktok“ anbelangt, so sagte der Sprecher des Außenministeriums, dass das betreffende Unternehmen seine Geschäftstätigkeit in den USA nach marktwirtschaftlichen Grundsätzen und internationalen Regeln betrieben und die Gesetze und Vorschriften der USA eingehalten habe. Die US-Seite habe jedoch Beschränkungen auferlegt, was eine vollkommen politische Manipulation darstelle. Wenn die US-Seite dieser falschen Praxis folge, dann könne umgekehrt auch jedes andere Land aus Gründen der nationalen Sicherheit ähnliche Maßnahmen gegen jedes amerikanische Unternehmen ergreifen. Die USA dürften die Büchse der Pandora nicht öffnen.

Kürzlich hat der Antrag chinesischer Journalisten auf Visaverlängerung in den USA keine klare Antwort von der US-Seite erhalten. Wang Wenbin sagte dazu, dass chinesische Medienreporter sich streng an die Prinzipien der Objektivität, Fairness, Authentizität und Genauigkeit gehalten und überall auf der Welt normale Nachrichtenberichte geliefert hätten. Einerseits rühmten sich die USA der Pressefreiheit, andererseits behinderten sie die normalen Interviews der chinesischen Medien in den USA, was die Heuchelei der so genannten Pressefreiheit der USA enthülle, so der Sprecher.