Carrie Lam: Nationales Sicherheitsgesetz hilft Hongkong aus der Notlage

2020-07-01 13:13:46

Hongkong

Die Hongkonger Administration hat am Mittwoch, dem 1. Juli, auf dem Goldenen Bauhinia-Platz mit einer Zeremonie der Flaggenhissung den 23. Jahrestag der Rückkehr zum Vaterland China gefeiert. Auf dem Empfang danach sagte die Chefadministratorin Carrie Lam in ihrer Rede, das nationale Sicherheitsgesetz sei eine Chance für Hongkong, aus der misslichen Lage auszubrechen und vom Chaos zur Ordnung überzugehen.

Die Hongkonger Administration werde ihr Bestes geben, die Hauptverantwortung bei der Durchführung des Sicherheitsgesetzes zu tragen, erklärte Lam. Sie werde so bald wie möglich das Hongkonger Nationalsicherheitskomitee einrichten und uneingeschränkt mit dem Nationalsicherheitsbüro der Zentralregierung in Hongkong zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass das Ziel des Sicherheitsgesetzes erreicht werde. Zudem werde sie einen soliden Mechanismus zum Schutz der nationalen Sicherheit schaffen, so dass "Ein Land, zwei Systeme" stetig umgesetzt und weiterentwickelt werden und Hongkong langfristig Frieden und Stabilität genießen könnten.

Nach Ansicht von Lam ist mit der Umsetzung der Nationalhymnenverordnung und des nationalen Sicherheitsgesetzes die verfassungsrechtliche Verantwortung Hongkongs erfüllt worden. Damit seien das institutionelle System "Ein Land, zwei Systeme" vervollständigt und die Beziehung zwischen "Ein Land" und "Zwei Systemen" wieder auf die richtige Bahn gebracht worden, so die Chefadministratorin.

An den Zeremonien nahmen die beiden stellvertretenden Vorsitzenden des Landeskomitees der PKKCV und zugleich ehemaligen Chefadministratoren von Hongkong, Tung Chee-hwa und Leung Chun-ying, die Chefadministratorin Carrie Lam, der Direktor des Kontaktbüros der Zentralregierung in Hongkong, Luo Huining, der Kommissar des chinesischen Außenministeriums in Hongkong, Xie Feng, sowie die wichtigen Beamten der Hongkonger Administration, der Vorsitzende des Hongkonger Legislativrats, Mitglieder des Exekutivrats, Vertreter der Zentralregierung in Hongkong und Prominente aus allen Gesellschaftsschichten, teil.

Am Mittwoch sind die Serienveranstaltungen zur Feier des 23. Jahrestages der Rückkehr Hongkongs zum Vaterland China in Hongkong gestartet. Mehr als 100 Veranstaltungen sind zu erwarten.


Zur Startseite

Das könnte Sie auch interessieren