Ürümqi

Die Regierung des chinesischen Uigurischen Autonomen Gebiets Xinjiang hat das US-amerikanische „Gesetz über die uigurische Menschenrechtspolitik 2020“ scharf kritisiert.

Ein Beamter des Komitees für Ethnien in Xinjiang wies die Behauptung über einen „Zwangsabriss von Moscheen in Xinjiang“ als haltlos zurück. Im Interesse der Gläubigen und zur Erleichterung ihrer Gebete seien einige Moscheen in Xinjiang, die in den 1980er- bis 90er-Jahren oder noch früher gebaut worden und nun baufällig seien, neu-, aus- und umgebaut sowie Teile umgesiedelt worden. Die traditionelle Jami-Moschee in Kashgar und die alte Id Kah Moschee in Hotan seien nicht abgerissen worden, sondern stünden unter staatlichem Schutz, so der Beamte weiter.

Ein Polizist aus Xinjiang bezeichnete die Behauptungen in dem US-Gesetz als Lügen und Verleumdungen, denen zufolge den ethnischen Gruppen in Xinjiang die bürgerlichen und politischen Rechte auf freie Bewegung, Telekommunikation und gerechtes Urteil entzogen worden seien. Dies entspreche nicht den Tatsachen, so der Polizist.

Ein Vertreter des Amtes für soziale Absicherung Xinjiangs dementierte die Behauptung über Zwangsarbeit ethnischer Gruppen in Xinjiang. Beschäftigung sei der beste Weg zur Überwindung von Armut, so der Vertreter. In letzter Zeit habe Xinjiang die Strategie „Beschäftigung hat Vorrang“ und eine aktive Beschäftigungspolitik durchgeführt. Bis Ende 2019 hätten durch die Arbeitsmärkte und Arbeitsstationen auf Basisebene insgesamt über 20 Millionen Menschen Arbeitsplätze gefunden. Dabei sei ein Arbeitsvertrag zwischen Arbeitgebern und -nehmern nach dem Prinzip der Gleichstellung und Freiwilligkeit unterzeichnet worden.