Beijing

In der am Dienstag herausgegebenen 12. Auflage der Zeitschrift „Qiu Shi“ wird ein wichtiger Beitrag vom chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping, mit dem Thema „Die wichtige Bedeutung des Bürgerlichen Gesetzbuches umfassend kennen und legitime Rechte und Interessen der Bevölkerung noch besser rechtmäßig schützen“ veröffentlicht.

Darin wird betont, das Bürgerliche Gesetzbuch habe im Gesetzsystem des Sozialismus chinesischer Prägung eine wichtige Bedeutung und sei ein grundlegendes Gesetz zur Festigung der Grundlage, Stabilisierung der Perspektive und von langfristiger Begünstigung. Es spiele eine wichtige Rolle in mehreren Aspekten, darunter Förderung der umfassenden Rechtstaatlichkeit, beschleunigter Aufbau des sozialistischen Rechtsstaats, Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft, Festigung des sozialistischen grundlegenden Wirtschaftssystems, Festhalten an der bevölkerungsorientierten Entwicklungsidee, rechtmäßiger Schutz der Rechte und Interessen der Bevölkerung, Förderung der Menschenrechte in China, Förderung des Systems der Staatsverwaltung und Modernisierung der Verwaltungsfähigkeit.

Ferner heißt es im Beitrag, das Bürgerliche Gesetzbuch sei ein Gesetzbuch zum gleichberechtigten Schutz der Rechte und Interessen in verschiedenen Aspekten, wie zum Beispiel Leben und Gesundheit, Eigentumssicherheit, Handelsbegünstigungen, Glück und Wohlstand, sowie menschliche Würde. Es sei ein Gesetzbuch mit einer starken chinesischen Prägung, einer praktischen Prägung und der Prägung der Zeit.

Weiter wird darauf hingewiesen, die Aufklärung der großen Bedeutung des Bürgerlichen Gesetzbuches sollte verstärkt werden. Zivilrechtliche Gesetzgebung sollte vorangetrieben werden. Gesetzvollstreckung dieses Gesetzbuches sollte intensiviert werden. Eine Verbreitung des Gesetzbuches sollte gefördert werden. Theoretische Erforschung des zivilrechtlichen Gesetzsystems sollte verstärkt werden, um eine theoretische Grundlage für eine effektive Umsetzung dieses Gesetzbuches und Entwicklung des chinesischen zivilrechtlichen Gesetzsystems zu liefern. Mit diesem Gesetzbuch sollten die Rechte und Interessen der Bevölkerung gewahrt, die Widersprüche und Kontroversen beigelegt und die Stabilität sowie Harmonie der Gesellschaft gefördert werden, so der Beitrag weiter.