Beijing

Die Kritik amerikanischer Spitzenpolitiker an China sei unsachlich, einseitig angeordnete Maßnahmen würden die chinesisch-amerikanischen Beziehungen schwer beschädigen. Sie kämen zudem einer Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas gleich. Dies erklärte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Zhao Lijian am Montag vor Pressevertretern. China verwahre sich entschieden gegen derartige Stellungnahmen und Vorgehensweisen.

Hongkong gehöre zu China, Angelegenheiten Hongkongs seien damit Gegenstand der Innenpolitik Chinas. Es sei weder mit dem Völkerrecht, noch mit den Grundprinzipien der internationalen Beziehungen vereinbar, dass die USA die Gesetzgebung zur Wahrung der nationalen Sicherheit in Hongkong verzerrt darstellten, so Zhao Lijian weiter.

Zudem erklärte Zhao, dass die Zusammenarbeit zwischen China und den USA in den Bereichen Wirtschaft, Handel und Ausbildung eigentlich beiden Ländern zum Vorteil gereichten. In letzter Zeit hätten die USA den beiderseitigen Wunsch nach freundlichem Austausch in beiden Ländern sowie die Prinzipien des wirtschaftlichen Wettbewerbs aber missachtet. Dies führe zu einer weiteren Verschlechterung der bilateralen Beziehungen.

Die COVID-19-Epidemie sei eine Herausforderung für die gesamte Menschheit, der sich alle Länder gemeinsam stellen müssten. Die USA hielten jedoch nach wie vor an ihrer Kritik an China und der WHO fest, um hierdurch die Aufmerksamkeit von ihrer schwachen Reaktion im Kampf gegen die Epidemie abzulenken. Dies sei unmoralisch und werde die Weltgemeinschaft auch nicht überzeugen, so Zhao Lijian weiter.

Im Rahmen der Pressekonferenz am Montag in Beijing waren die entsprechende Rede von US-Präsident Donald Trump mit ihrer unsachgemäßen Kritik sowie die von den USA beschlossenen Maßnahmen von Journalisten angesprochen worden. Zu letzterem gehören unter anderem Sanktionen und Handelsbeschränkungen gegen Hongkong, Einreiseverbote chinesischer Studierender und Wissenschaftler in die USA sowie Untersuchungen einiger in den USA börsennotierter chinesischer Firmen.