Erklärung westlicher Länder kann Entschlossenheit Chinas zum Schutz der nationalen Sicherheit in Hongkong nicht erschüttern

2020-05-29 20:09:58

Es gibt unzählige Länder auf der Welt, die Gesetze zum Schutz der nationalen Sicherheit erlassen. Als China mit ähnlichen Gesetzen begann, um Hongkongs separatistischen und gewalttätigen Kräften Einhalt zu gebieten, konnten einige westliche Länder jedoch nicht stillsitzen. Sie haben wiederholt „ernsthafte Besorgnis geäußert“ und „nachdrücklich verurteilt“. Sie haben auch gemeinsame Erklärungen veröffentlicht. Die Trump-Regierung drohte sogar mit Sanktionen.

Am 22. Mai, dem Eröffnungstag der dritten Tagung des 13. Nationalen Volkskongresses (NVK), gaben Großbritannien, Kanada und Australien eine Erklärung über Hongkong heraus, in der sie eine eklatante Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas vornahmen. Am Ende des NVK ignorierten Großbritannien, die Vereinigten Staaten, Kanada und Australien erneut die allgemeine öffentliche Meinung in Hongkong und gaben eine Erklärung über Hongkong ab.

Auf der NVK-Tagung nahmen 36 Abgeordnete des Volkskongresses aus der Sonderverwaltungszone Hongkong zusammen mit Abgeordneten aus anderen Provinzen und Regionen Chinas an der Abstimmung über den Entwurf der „Hongkonger Version des Nationalen Sicherheitsgesetzes“ teil. Am Nachmittag des 28. Mai nahm die dritte Tagung des 13. Nationalen Volkskongresses den Beschluss an. Nach seiner Verabschiedungertönte in der großen Halle des Volkes lang anhaltender Applaus.

Seit dem 24. Mai hat die Vereinigte Front zur Unterstützung der Gesetzgebung über den Schutz der nationalen Sicherheit in Hongkong Unterschriftensammlungen zur Unterstützung der Gesetzgebung auf der Straße und online gestartet, die die Unterschriften von mehr als einer Million Hongkongern vereinten. Die Hongkonger Chefadministratorin Carrie Lam hat sich ebenfalls an der Aktion beteiligt. Junius Ho, Mitglied des Hongkonger Legislativrats und Organisator der Aktion, sagte: „Die ‚Hongkonger Version des Nationalen Sicherheitsgesetzes‘ ist eine starke staatliche Unterstützung für Hongkong. Nur durch die Gewährleistung der nationalen Sicherheit kann sich Hongkong besser entwickeln.“

Diese westlichen Länder, angeführt von den Vereinigten Staaten und dem Vereinigten Königreich, verbreiteten in der internationalen öffentlichen Meinung falsche Informationen, um Hongkongs „Ein Land, Zwei Systeme“ sowie die „Hongkonger Version des Nationalen Sicherheitsgesetzes“ zu verleumden, um so die Rationalität ihrer Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas zu erhöhen. Der vollständige Text der chinesischen und englischen Version des Hongkonger Grundgesetzes kann auf der offiziellen Webseite der Hongkonger Regierung frei eingesehen werden. Der britische Kolumnist Tom Fowdy hat in den vergangenen zwei Tagen einen der Inhalte des Hongkonger Grundgesetzes an die Spitze seiner Social-Media-Seite gestellt: „Artikel 18 des Hongkonger Grundgesetzes betont, dass der Nationale Volkskongress die Befugnis hat, Gesetze über die Region zu erlassen, wenn die Situation in dieser Region ‚die nationale Einheit oder Sicherheit bedroht und durch die lokale Regierung nicht kontrolliert werden kann.‘“

Nach Ansicht westlicher Medien hat der NVK die „Hongkonger Version des Nationalen Sicherheitsgesetzes“ zu einem perfekten Zeitpunkt auf den Weg gebracht. Die westlichen Länder, die durch die COVID-19-Epidemie auf eine harte Probe gestellt würden, hätten darauf nicht rechtzeitig reagieren können. Ihre Drohungen gegen China haben eine nach der anderen die diplomatischen Grenzen gebrochen.

Als Reaktion auf die zügellose Einmischung britischer Politiker schrieb der Chinesische Botschafter in Großbritannien Liu Xiaoming in den sozialen Medien: „Ein stabiles und wohlhabendes Hongkong liegt sowohl im Interesse Chinas als auch Großbritanniens. Das Vereinigte Königreich sollte die Kerninteressen Chinas respektieren, sich nicht mehr in die Angelegenheiten Hongkongs einmischen und mehr Dinge tun, die dem Wohlstand und der Stabilität Hongkongs zugutekommen.“

Am Ende von Liu Xiaomings Artikel veröffentlichte ein US-Internetnutzer, der in China lebt, ein Bild der jüngsten Unruhen in den USA: „Hier ist das großartige Amerika, dass die Unruhestifter in Hongkong anstreben. Schauen Sie sich diese reine Demokratie und das Land der Freien an. Für die USA ging es in den vergangenen 20 Jahren bergab, während China schneller als jedes andere Land aufgestiegen ist. Die Hongkonger Unruhestifter sollten mehr über die langfristigen Auswirkungen von Demokratie lernen.“

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