Li Keqiang: Hilfsmittel müssen die Basis erreichen

2020-05-28 18:12:15

Beijing

Die monetäre Hilfspolitik der Regierung zur Bewältigung der Auswirkungen der Pandemie muss direkt an die Basis und die Lebensgrundlage der Bevölkerung gehen. Dies sagte der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang am Donnerstag in Beijing.

Li Keqiang sagte auf einer Pressekonferenz am selben Tag, dass die in diesem Jahr eingeleitete umfassende Politik darauf abziele, die Schwierigenkeiten zu überwinden und die Vitalität des Marktes zu stimulieren, wobei man sich auf stabile Beschäftigung und den Lebensunterhalt der Bevölkerung konzentrieren solle. Etwa 70 Prozent der Mittel solle zur direkten Unterstützung des Einkommens der Einwohner verwendet werden, um so den Konsum zu fördern und den Markt voranzutreiben. Gleichzeitig sollten die effektiven Invesitionen ausgeweitet werden. Der Schwerpunkt der Investitionen solle in neuer Infrastruktur, neuer Urbanisierung und größeren Projekten im Zusammenhang mit der nationalen Wirtschaft und dem Lebensunterhalt der Bevölkerung liegen. Er sagte, dass entsprechende Projekte wissenschaftlich begründet werden sollten, um Profite und Ertrag zu garantieren. Er betonte, dass Regierungen auf allen Ebenen ein knappes Leben führen sollten. Entsprechende politische Mittel sollten Unternehmen, insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen, der sozialen Sicherheit, der Sicherung des Existenzminimums, der Arbeitslosigkeit, der Altersversorgung und extrem armen Menschen zugewiesen werden. Es solle ein Identifizierungssystem eingeführt werden, um gefälschte Konten zu vermeiden. Er begrüßte diesbezüglich mehr soziale Aufsicht.

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