Beijing

Der Präsident der Chinesischen Völkerrechtsstudiengesellschaft, Huang Jin, hat die Handlungsweise der USA als völkerrechtswidrig verurteilt.

Huang erklärte, einige Personen im US-Kongress sowie Regierungsvertreter, Medien, Denkfabriken und NGOs der USA propagierten Thesen über eine „Verantwortung Chinas“ und eine „Kompensation von China“ angesichts der COVID-19-Pandemie. Dies sei eine absolut völkerrechtswidrige Handlungsweise.

Erstens laufe es dem Prinzip der souveränen Gleichberechtigung von Staaten zuwider, die chinesische Regierung für die COVID-19-Pandemie bei US-Gerichtshöfen anzuklagen. Zweitens verletzten diese Anklagen das Prinzip der Immunität von Staaten sowie deren Eigentum. Drittens besitze die Behauptung einer „Verantwortung Chinas“ keine völkerrechtliche Grundlage.

Solche Anklagen bei US-Gerichtshöfen gegen die chinesische Regierung basierten auf der Theorie einer „Verantwortung Chinas”, so der Völkerrechtler weiter. Einige US-Amerikaner seien eingebildet der Ansicht, dass das neuartige Coronavirus aus China stamme. Aufgrund einer Verheimlichung des Pandemieausmaßes durch die chinesische Regierung sei eine globale Verbreitung der Pandemie aufgetreten, so ihr Vorwurf. All dies seien jedoch unbegründete Vorwürfe ohne jegliche völkerrechtliche Grundlage.

Obwohl China das Virus als erstes gemeldet habe, sei nicht bestätigt, ob das neuartige Coronavirus überhaupt aus Wuhan stamme. Im völkerrechtlichen Sinne gebe es darüber hinaus keine Regel, wonach das Ursprungsland eines Virus für seine Ausweitung in anderen Ländern die staatliche Verantwortung trage. AIDS sei zuerst in den USA gefunden worden und habe sich weltweit verbreitet. Die internationale Gemeinschaft habe von den USA jedoch niemals Kompensation gefordert. Darüber hinaus seien die Mitteilung und Prävention der Pandemie durch die chinesische Regierung identisch mit den „Internationalen Gesundheitsregeln“. Es bestehe auch dabei also keine Rechtswidrigkeit. China trage daher keine staatliche Verantwortung für den Pandemieausbruch in den USA oder die Verbreitung des neuartigen Coronavirus auf der ganzen Welt, so Huang Jin weiter.