Beijing

Das Politbüro des ZK der KP Chinas hat am Freitag auf einer Sitzung unter der Leitung von Generalsekretär Xi Jinping den Entwurf des Rechenschaftsberichtes der Regierung diskutiert, der der dritten Konferenz des 13. Nationalen Volkskongresses zur Überprüfung vorgelegt wird.

Auf der Sitzung hieß es, nach dem Ausbruch der COVID-19-Epidemie habe das ZK der KP Chinas der Epidemiekontrolle oberste Priorität eingeräumt. Unter dem Befehl und der Leitung von Generalsekretär Xi Jinping sei es der chinesischen Bevölkerung gelungen, entscheidende Ergebnisse im Kampf gegen das Virus zu erzielen. Die Epidemiekontrolle und die sozioökonomische Entwicklung seien einheitlich und umfassend vorangetrieben worden.

Epidemiekontrolle solle außerdem zu Routine werden, während neue Entwicklungsideen beibehalten, die angebotsorientierte Strukturreform als Leitfaden betrachtet und eine hochqualitative Entwicklung vorangetrieben werden sollten, hieß es auf der Sitzung weiter. Auf diese Weise sollten das Armenhilfe-Ziel für dieses Jahr erreicht und eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand vollendet werden.

Nicht zuletzt forderte das Politbüro, dass die Wachsamkeit bei der Epidemiekontrolle nicht nachlassen dürfe. Es müssten eine aktivere Finanzpolitik, eine noch flexiblere besonnene Währungspolitik und eine bevorzugtere Beschäftigungspolitik durchgeführt werden und das Modell der Wirtschaftsentwicklung solle durch die Strategie zur Vergrößerung der Inlandsnachfrage beschleunigt umgewandelt werden.