Xi'an

Man soll an dem neuen Entwicklungskonzept festhalten und die Beschäftigung, das Finanzwesen, den Außenhandel, die Auslandsinvestitionen, die Investition und die Wirtschaftserwartungen stabilisieren. Dies sagte der chinesische Staatspräsident kürzlich bei seiner Inspektionsreise in der nordwestchinesischen Provinz Shaanxi.

Xi Jinping sagte, die Aufgabe der Gewährleistung der Beschäftigung, der grundlegenden Existenz, der Marktteilnehmer, der Nahrungsmittel- und der Energiesicherheit, der Stabilität der Industriekette und Versorgungskette sowie der Arbeit an der Basis solle zudem umfassend umgesetzt werden, um die negativen Auswirkungen der COVID-19-Epidemie zu überwinden. Dadurch sollten die Ziele und Aufgaben im harten Kampf um die Armutsbeseitigung erreicht und ein neues Kapitel der Provinz Shaanxi im neuen Zeitalter für den umfassenden Aufbau der Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand aufgeschlagen werden, sagte Xi.

Am Donnerstagvormittag wies Xi Jinping auf einer Konferenz in Xi'an darauf hin, dass dieses Jahr das Abschlussjahr des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und des 13. Fünfjahresprogramms sei. Es sei auch das Jahr des entscheidenden Kampfes gegen die Armut. Die unerwartete COVID-19-Epidemie habe die Zielaufgaben vor Herausforderungen gestellt. Er hoffe, dass alle Kader und Massen in Shaanxi jede Minute nutzen und hart arbeiten könnten, um zur Verwirklichung der Ziele der „Zweimal hundert Jahre“ und des chinesischen Traums des Wiedererstehens der chinesischen Nation beizutragen.

Xi betonte, dass man die Umwandlung des Modus der wirtschaftlichen Entwicklung beschleunigen und die Realwirtschaft, insbesondere die verarbeitende Industrie, immer besser gestalten und neue Investitionen in die Infrastruktur wie 5G, Internet der Dinge, künstliche Intelligenz und industrielles Internet vorantreiben solle. Man solle die Investitionen in Verkehr, Wasserwirtschaft und Energie erhöhen und den Mangel an ländlicher Infrastruktur und öffentlichen Dienstleistungen ausgleichen. Man müsse die Innovationskette mit der Industriekette kombinieren und größere Fortschritte bei der Förderung einer qualitativen und hochwertigen wirtschaftlichen Entwicklung erzielen.

Xi Jinping wies weiter darauf hin, dass man sich in die Situation des gemeinsamen Aufbaus der Seidenstraßen-Initiative integrieren solle, um die Bildung eines Korridors für die zentralasiatischen, südasiatischen und westasiatischen Länder, eines logistischen Handelsknotenpunkts, einer wichtigen Industrie- und Kulturaustauschbasis und eines internationalen Handelskanals mit hoher Effizienz, niedrigen Kosten und ausgezeichnetem Service zu beschleunigen.

Xi Jinping betonte, dass der Umweltschutz in Shaanxi nicht nur mit der Qualität der eigenen Entwicklung und der nachhaltigen Entwicklung zusammenhänge, sondern auch mit der Gesamtsituation der nationalen Umwelt. Man solle das Konzept, dass klares Wasser und grüne Berge wie Gold und Silber seien, fest verankern, die grüne Entwicklung fördern und für die Verteidigung von blauem Himmel, klarem Wasser und sauberem Land kämpfen. Zudem solle man die Politik der Rückgabe von Ackerland an Wälder und Grasland unbeirrt durchführen, die umfassende Bekämpfung von Wüstenbildung und Bodenerosion fördern und die Qualität der Umwelt im Einzugsgebiet des Gelben Flusses verbessern.

Xi Jinping fügte hinzu, dass man Armenhilfe-Politik gemäß der noch offenen Probleme präzis umsetzen solle, gute Arbeit bei der Armutsbekämpfung für die verbleibenden armen Menschen leisten und die regionalen charakteristischen Industrien entsprechend den lokalen Bedingungen entwickeln solle. Es solle ein Überwachungs- und Hilfemechanismus zur Verhinderung der Rückkehr der Armut und zur Armenhilfe beschleunigt etabliert werden. Die Folgemaßnahmen zur Unterstützung der umgesiedelten armen Familien sollten verstärkt werden. Durch verschiedene Maßnahmen sollten die Ergebnisse bei der Armutsbeseitigung konsolidiert werden, während durch unterschiedliche Kanäle die Beschäftigung und Existenzgründung unterstützt würden. Außerdem solle man die soziale Governance stärken und erneuern sowie den besonderen Kampf gegen die Kriminalität vertiefen.

Xi Jinping betonte ferner, dass der Kampf gegen die Epidemie eine große Bewährungsprobe sei, die die starke Kampfeffizienz der Parteiorganisationen auf allen Ebenen voll und ganz unter Beweis stelle, die Vorbildfunktion der Parteimitglieder und Kader demonstriere und gleichzeitig einige Probleme aufdecke. Die Parteikomitees auf allen Ebenen sollten die Hauptverantwortung für die umfassende und strenge Führung der Partei ernsthaft umsetzen und die entsprechenden Anforderungen in den gesamten Prozess des Parteiaufbaus einfließen lassen, so Chinas Staatspräsident.