Beijing

Berichten zufolge hat der US-Bundesstaat Missouri kürzlich eine Klage gegen China angekündigt, in der es hieß, dass die Epidemie, die aus China komme, dem Staat enorme wirtschaftliche Verluste verursacht habe. Als Reaktion darauf sagte Geng Shuang, ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums, am Dienstag auf einer regulären Pressekonferenz in Beijing, dass die sogenannte Klage böswillig und missbräuchlich sei und gegen grundlegende Rechtsprinzipien verstoße.

"China hat einen wichtigen Beitrag zum Kampf gegen die Epidemie auf der ganzen Welt geleistet, was für alle in der Welt offensichtlich ist und von der internationalen Gemeinschaft hoch gelobt wird. Eine solche sogenannte Klage ist einfach böswillig und missbräuchlich und verstößt gegen das grundlegende Rechtsprinzip. Nach dem Grundsatz der souveränen Gleichheit im Völkerrecht unterliegen die von der chinesischen Regierungauf allen Ebenen der Seuchenprävention und -bekämpfung ergriffenen souveränen Maßnahmen nicht der Rechtsprechung amerikanischer Gerichte. Eine solche Anklage ist der Prävention und Kontrolle der Epidemie in den USA nicht förderlich, läuft aber auch der gegenwärtigen internationalen Zusammenarbeit bei der Seuchenbekämpfung zuwider. Der richtige Weg für die USA ist die Ablehnung missbräuchlicher Rechtsstreitigkeiten."