Beijing

Das Pressebüro des chinesischen Staatsrats hat am Freitag den Bericht über die Menschrechtsverletzungen in den USA 2019 veröffentlicht.

Der Bericht mit mehr als 20.000 Wörtern besteht aus den Abschnitten Präambel, Mangel an wirklichen bürgerlichen und politischen Rechten, Mangel an grundlegenden Garantien für wirtschaftliche und soziale Rechte, Tyrannei und Ausgrenzung von Minderheiten, schwere Diskriminierung und Gewalt gegen Frauen, schwierige Situationen für schutzbedürftige Gruppen, inhumane Behandlung von Migranten und willkürliche Verletzung der Menschenrechte in anderen Ländern.

Im Bericht heißt es, die USA brächten aus ihrem beschränkten Verständnis von Menschenrechten und nach ihren Kerninteressen an einer globalen Hegemonie jedes Jahr mit den Materialien, die völlig aus der Luft gegriffen und mit Gerüchten gefüllt seien, die Berichte über die Lage der Menschenrechte der einzelnen Länder zusammen. Darin verdrehten sie die Lage der Menschenrechte in den Ländern und Regionen, die ihren strategischen Interessen nicht entsprechen, würdigten diese herab, und ignorierten völlig ihre eigenen verschiedenen nachhaltigen systematischen großausmäßigen Übeltaten bei Menschenrechtsverletzungen.

Laut dem Bericht sind die USA das Land, das weltweit am schwersten von der Gewalt mit Schusswaffen betroffen ist: Im Jahr 2019 haben sich in den USA insgesamt 415 große Schießereien ereignet; insgesamt sind 39.052 Menschen bei Gewalttaten mit Schusswaffen erschossen worden.

Im Bericht heißt es, die Kluft zwischen Arm und Reich in den USA sei am größten in den westlichen Ländern. Der Gini-Index in den USA sei im Jahr 2018 auf 0,485 gestiegen, damit sei die Kluft zwischen Arm und Reich am größten seit den vergangenen 50 Jahren. Statistischen Daten zufolge gab es in den USA 2018 39,7 Millionen arme Menschen. Es seien mindestens 500.000 Amerikaner obdachlos. 65 Millionen Menschen müssten wegen der zu hohen Kosten medizinische Behandlungen aufgeben.

Laut dem Bericht lebt die Bewegung der White Supremacy in den USA auf. Die meisten terroristischen Attacken in den vergangenen Jahren in den USA hatten als Hintergrund Gewalt der White Supremacy. Die Fälle der Erschießung und Misshandlung von Afroamerikanern durch die Polizei ereigneten sich regelmäßig. Die Wahrscheinlichkeit, verhaftet zu werden, sei für afroamerikanische Erwachsene 5,9-mal so hoch wie für weiße.

Frauen in den USA würden 21-mal so oft Opfer von Schusswaffen wie in anderen Ländern mit hohem Durchschnittseinkommen. 70 Prozent aller Frauen in den USA seien von ihren intimen Lebenspartnern körperlich oder sexuell misshandelt worden. 12,8 Millionen Kinder in den USA lebten noch in Armut, 3,5 Millionen davon sind laut Bericht unter fünf Jahre alt.

Der Bericht ist der Ansicht, dass die USA zur Aufrechterhaltung ihrer eigenen internationalen Hegemonie Unilateralismus betreiben, und die Menschenrechte anderer Länder und die internationale Ordnung und das internationale System mit Füßen traten. Ihre häufigen Ausstiege aus internationalen Abkommen und die Nicht-Erfüllung ihrer internationalen Verantwortung hätten die Grundlage des globalen gegenseitigen Vertrauens und der Zusammenarbeit erschüttert; ihre häufigen Sanktionen und ihre Gewaltanwendung hätten die Welt in Turbulenzen und Chaos gestürzt und schwere humanitäre Katastrophen verursacht.