Genf

Am Mittwoch hat am Rande der 43. Tagung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen ein Dialog über "Menschenrechtsverteidiger" stattgefunden. Dabei rief Liu Hua, die Sonderbeauftragte des chinesischen Außenministeriums für Menschenrechte, dazu auf, den Menschen, die unter Konflikten und Krieg leiden, besondere Aufmerksamkeit zu schenken. In ihrer Rede betonte Liu das Fehlen einer klaren und einheitlichen Definition von "Menschenrechtsverteidigern" auf internationaler Ebene, die zwischen den Regierungen ausgehandelt werden sollte. Alle Menschen sollten die gleichen Menschenrechte und Grundfreiheiten genießen. Und "Menschenrechtsverteidiger" sollten nicht als eine besondere Gruppe betrachtet werden, denen besondere Rechte eingeräumt werden müssten oder die über dem Gesetz stehen könnten.

Liu sagte, dass derzeit 168 Millionen Menschen auf der Welt dringend humanitäre Hilfe benötigten. 70 Millionen Menschen seien obdachlos. 24 Millionen Kinder in Konfliktgebieten könnten nicht zur Schule gehen. Diese Menschenrechtsdefizite müssten angegangen werden. Ohne Frieden gebe es keine Menschenrechte und alle Menschenrechte, einschließlich des Rechts auf Entwicklung, seienschwer zu erreichen. Militärische Konflikte und terroristische Aktivitäten breiteten sich immer noch aus, und viele Konflikte, die schon seit Jahrzehnten bestünden, könnten nicht gelöst werden. Diese Probleme seien oft das Ergebnis der Verletzung der internationalen Übereinkunft und der Zerstörung der auf dem Völkerrecht basierenden internationalen Ordnung, so Liu Hua.