Genf

China hat die westlichen Länder aufgefordert, ihre unbegründeten Vorwürfe zu Xinjiang und Hongkong zu unterlassen.

Der chinesische Ständige Vertreter für die Vereinten Nationen in Genf und anderen internationalen Organisationen in der Schweiz, Jiang Duan, wies am Freitag im UN-Ausschuss für Menschenrechte die Vorwürfe einiger westlicher Länder und internationaler Organisationen in Bezug auf Xinjiang und Hongkong zurück und sagte, Australien, Großbritannien, Belgien, Island und Luxemburg sowie einige Nicht-Regierungsorganisationen sollten ihre Vorurteile abbauen und die unbegründete Kritik an China unterlassen.

Bei Xinjiang handele es sich nicht um eine Frage der Menschenrechte, Religion oder ethnischen Minderheit, sondern es gehe um den Kampf gegen Terrorismus und Separatismus. Das Uigurische Autonome Gebiet Xinjiang habe eine Reihe von Maßnahmen, einschließlich des Aufbaus von Ausbildungszentren, ergriffen, um gegen Terrorismus und Extremismus zu kämpfen. Bisher habe Xinjiang positive Erfolge erzielt und viele Auszubildende hätten dank der Hilfe der Regierung eine stabile Anstellung erhalten und sich wieder in die Gesellschaft integriert.

China habe mehrfach europäische Botschafter in China zum Besuch von Xinjiang eingeladen, so Jiang weiter. Diese hätten die Einladungen aus unterschiedlichen Gründen jedoch abgelehnt. Diese Länder hätten offensichtlich kein Interesse an einem Besuch Xinjiangs, machten China im UN-Menschenrechtsausschuss aber immer wieder Vorwürfe. Dahinter stehe möglicherweise eine politische Motivation.

Zu Hongkong sagte der chinesische Vertreter, Hongkong gehöre zu den innenpolitischen Angelegenheiten Chinas und niemand dürfe sich darin einmischen.