Beijing

Am Mittwoch hat eine Sitzung des Ständigen Ausschusses des Politbüros des ZK der KP Chinas stattgefunden. Dabei wurde darauf hingewiesen, dass China parallel zur intensivierten Bekämpfung der Coronavirus-Epidemie eine beschleunigte Wiederinbetriebnahme der Unternehmen mit ausländischer Kapitalbeteiligung unterstütze. In diesem Zusammenhang werde die Handels- und Finanzierungsunterstützung verstärkt, und die Rolle der Exportkreditsversicherung umfassend zur Geltung gebracht. Zudem sollte China sich aktiv an der internationalen Koordinierung und Kooperation beteiligen. Dabei müsse die Regierung ein gutes internationales Umfeld für den Ausbau des Außenhandels schaffen.

Ferner wurde auf der Sitzung betont, dass die Umsetzung der Großprojekte mit ausländischer Kapitalbeteiligung tatsächlich vorangetrieben werden sollte. In diesem Sinne sollten das Gesetz über die Auslandsinvestitionen sowie entsprechende Gesetze und Regeln gut umgesetzt werden. Das Umfeld für die Auslandsinvestitionen solle optimiert werden. Rechte und Interesssen der ausländischen Investoren müssten geschützt werden.

Gleichzeitig wurde darauf verwiesen, dass die Inlandsnachfrage tatkräftig ausgebaut werden sollte. Spezielle Staatsdarlehen der Lokalregierungen sollten bevorzugt in schwerpunktmäßige Bereiche investiert werden. Investitionen innerhalb des Zentralhaushalts sollten gut genutzt, und die Initiative der privaten Investitionen solle mobilisiert werden. Verschiedene wichtige Projekte sollten beschleunigt aufgebaut werden. Eine Optimierung bzw. Vergrößerung des Servicekonsums solle gefördert, und der Güterkonsum ausgebaut werden, um das Potential des aufstrebenden Konsums verstärkt zu entfalten.