Beijing

Der chinesische Außenminister Wang Yi wird auf Einladung des Präsidenten der Münchner Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger und seines Amtskollegen Heiko Maas am Donnerstag und Freitag an der 56. Sicherheitskonferenz in München teilnehmen. Davor wird Wang noch mit Maas die fünfte Runde des chinesisch-deutschen strategischen Dialogs über Diplomatie und Sicherheit veranstalten. Dies kündigte der chinesische Außenministeriumssprecher Geng Shuang am Mittwoch an.

Auf einer regelmäßig stattfindenden Online-Pressekonferenz am selben Tag sagte Geng Shuang, dass Wang Yi eine Grundsatzrede halten werde, um auf die Anliegen der internationalen Gemeinschaft einzugehen und die Bemühungen und Errungenschaften der chinesischen Regierung und des chinesischen Volkes im Kampf gegen das neue Corona-Virus COVID-19 vorzustellen und internationale Zusammenarbeit zur gemeinsamen Bewältigung der Epidemie zu fördern. Die Rede werde dem Verständnis der internationalen Gemeinschaft förderlich sein und sicherlich auf große Resonanz stoßen, sagte Geng.

Über die mögliche Aufhebung der Zollpräferenzbehandlung der EU gegenüber Kambodscha sagte Geng Shuang am selben Tag, dass China immer am Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder festgehalten und sich gegen den Einsatz von Handelsmaßnahmen zur Einmischung in die Innenpolitik anderer Länder gewandt habe.

Meldungen zufolge habe die EU Kambodscha vorgeworfen, oppositionelle NGOs und Medien zu unterdrücken, und gedroht, die Zollpräferenzbehandlung für „alle Waren außer Waffen“ (EBA) zu entziehen. Dazu sagte der kambodschanische Premierminister Samdech Hun Sen, er werde den Forderungen der Europäischen Union nicht nachgeben. Er rief die Bevölkerung auf, die Unabhängigkeit, die Souveränität und den Frieden Kambodschas zu schützen.

Diesbezüglich erklärte Geng Shuang, dass China die Bemühungen der kambodschanischen Regierung und des kambodschanischen Volkes zur Sicherung der Souveränität, Unabhängigkeit und nationalen Würde unterstütze. China sei bereit, Kambodscha Hilfe bei der Realisierung einer stabilen Entwicklung und der Verbesserung der Lebensgrundlage der Bevölkerung zu leisten. Er hoffe, dass die internationale Gemeinschaft konstruktive Beiträge dazu leisten werde, so der Sprecher des chinesischen Außenministeriums.

Darüber hinaus bedankte sich Geng Shuang für die Unterstützung und Hilfe der internationalen Gemeinschaft, darunter auch die Europäische Union, im Kampf gegen das neue Corona-Virus COVID-19.