Wien

Der chinesische Repräsentant der Vertretungen der Vereinten Nationen und weiterer internationaler Organisationen in Wien, Wang Qun, hat am Dienstag auf der hochrangigen Anti-Terror-Konferenz in Europa Chinas wichtigen Standpunkt bei der Terrorismusbekämpfung erläutert.

Wang stellte dabei in erster Linie Chinas 4-Punkte-These vor:

Erstens solle mit einheitlichen Normen eine Situation der strikten Bekämpfung aufrechterhalten werden. Dabei dürften keine Doppelmoral und optionale Terrorbekämpfung betrieben werden. Es dürften keine geopolitischen Interessen durch die Terrorkräfte angestrebt werden. Terrorismus dürfte nicht mit bestimmten Ländern, Ethnien oder Religionen verbunden werden.

Zweitens sollten mit verstärkter Kooperation gezielte Maßnahmen ergriffen werden. Verschiedene Länder sollten durch Zusammenarbeit betroffene Personen in ihre Heimatsländer überführen, damit sie rechtlich bestraft werden könnten. Die Grenzkontrollen und die Kooperation bei der Gesetzesvollstreckung sollten intensiviert werden. Schwerpunktmäßig müssten Terrorakte durch das Internet bekämpft werden.

Drittens sollten mit umfassenden Maßnahmen die Wurzeln des Terrorismus beseitigt werden. Die internationale Gemeinschaft solle Dispute auf politische Weise friedlich lösen. Verschiedene Kulturen und Religionen sollten unterstützt werden, gleichberechtigte Dialoge aufzunehmen und harmonisch zu koexistieren.

Viertens solle die zentrale Rolle der Vereinten Nationen und des Weltsicherheitsrats im multilateralen Rahmen zur Geltung gebracht werden. Verschiedene Länder sollten die Vorteile des Anti-Terror-Mechanismus innerhalb des UN-Systemstatkräftig entfalten. Anti-Terror-Resolutionen des Weltsicherheitsrats sollten streng eingehalten werden. Alle vom Weltsicherheitsrat als Terrorgruppen und Terroristen eingestuften Personen und Organisationen müssten bekämpft werden.