Beijing

China hat das "Gesetz über die Tibet-Politik und Unterstützung 2019" der USA kritisiert, das am Dienstag vom US-Repränsentantenhaus angenommen wurde.

Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying, sagte am Mittwoch, mit diesem Vorgehen verstießen die USA gegen das Völkerrecht sowie die grundlegenden Regeln der internationalen Beziehungen und mischten sich auf grobe WEise in die inneren Angelegenheiten Chinas ein. Dadurch werde auch ein falsches Signal an die Kräfte für eine sogenannte "Unabhängigkeit" darüber und lehne dies entschieden ab.

Die Tibet-Frage sei weder eine ethnische oder religiöse Frage, noch eine Frage der Menschenrechte, erklärte Hua weiter. Es handele sich dabei um eine relevante und prinzipielle Frage, die die Hoheit und territoriale Integrität Chinas betreffe. Die USA seien aufgefordert, die sozioökonomische Entwicklung in Tibet objektiv zu beurteilen, ihrer Fehler zu korrigieren und ihre Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas unter dem Vorwand der Tibet-Frage einzustellen.