Beijing

China setzt sich kontinuierlich für eine Steigerung der Intensität der Gesetzesvollstreckung zum Schutz von geistigem Eigentum ein. Dies sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Geng Shuang, am Mittwoch in Beijing.

Statistiken zufolge lägen die chinesischen Aufwendungen für Forschung und Entwicklung weltweit an zweiter Stelle, während die Zahl der Patentanträge den ersten Platz einnehme, so Geng weiter. Dem Bericht „Globaler Innovationsindex 2019“ der Weltorganisation für geistiges Eigentum zufolge sei Chinas Rang vier Jahre in Folge auf den 14. Platz gestiegen. Zudem habe sich die Position des chinesischen Geschäftsumfeldes laut einer Studie der Weltbank von 78 im Jahr 2017 auf 31 im Jahr 2019 erhöht. All dies zeige die Bemühungen und Erfolge der chinesischen Regierung zum Schutz von geistigem Eigentum.

Geng Shuang sagte weiter, China arbeite derzeit aktiv daran, sich auf den Beitritt zum Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle vorzubereiten.