Kommentar: Politische Spekulation von Zdenek Hrib gegen China hat keinen Ausweg

2020-01-15 15:25:43

Am Sonntag hat der Bürgermeister von Prag, Zdenek Hrib, in seinem Artikel in der deutschen Zeitung „Welt am Sonntag“ unbegründet China als „unglaubwürdigen Partner“ bezeichnet. Er hat zudem angekündigt, dass Prag am Montag mit Taipeh eine Stadtpartnerschaft eingehen werde. Angesichts der Vorgehensweise, die dem „Ein-China-Prinzip“ zuwiderläuft und die chinesisch-tschechischen Freundschaft schädigt, hat das Büro der Shanghaier Volksregierung für auswärtige Angelegenheiten am Dienstag eine Erklärung mit dieser Kernaussage veröffentlicht: Shanghai wird die Freundschaftsbeziehungen sowie alle offiziellen Kontakte mit der tschechischen Hauptstadt Prag umgehend aussetzen.

Ende 2018, als Hrib frisch zum Bürgermeister Prags gewählt worden war, fing er gleich damit an, dem Band der Freundschaft und des Vertrauens zwischen China und Tschechien erste Risse zuzufügen: In seinen persönlichen Tweeds zweifelte er das „Ein-China-Prinzip“ an. Im vergangenen Jahr zerriss er dann das kostbare Band, indem er das Parlament der Stadt Prag dazu aufhetzte, einseitig das Abkommen über die Städtepartnerschaft zur chinesischen Hauptstadt Beijing zu beenden. Außerdem plädierte er für die Selbständigkeit Tibets und traf sich mit den Anführern der tibetischen Separatisten. Es schien fast so, als folgte er einem Drehbuch für einen antichinesischen Film.

Doch seine politische Show missfiel der tschechischen Regierung. In einem BBC-Bericht hieß es, der Sprecher des tschechischen Präsidenten Milos Zeman habe Zdenek Hrib öffentlich vorgeworfen, die Beziehungen mit China absichtlich zu verletzen und den Interessen Tschechiens systematisch zu schaden. Nur die Regierung des Staates sei für die Diplomatie zuständig. Die Äußerungen und Handlungen des Bürgermeisters von Prag präsentierten nicht die offizielle Einstellung Tschechiens, zitierte der BBC-Bericht die tschechische Regierung.

Seit dem offiziellen Staatsbesuch von Chinas Staatspräsident Xi Jinping in Tschechien im März 2016 wurden die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen sowie der kulturelle Austausch kontinuierlich auf ein immer höheres Niveau gehoben. Statistiken zufolge hat das bilaterale Handelsvolumen inzwischen 16,3 Milliarden US-Dollar überschritten. Die realen Investitionen Chinas in Tschechien hätten 2,4 Milliarden US-Dollar erreicht. In den vergangenen Jahren sei die Zahl der chinesischen Touristen jährlich um fast 30 Prozent gewachsen. Bis 2018 habe die Zahl 620.000 erreicht, womit China zur fünftgrößten Quelle der ausländischen Touristen in Tschechien geworden sei.

Bereits im Juli 2019 hat der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Geng Shuang der Stadtverwaltung und einzelnen Politikern Prags von einer willkürlichen Verletzung der bilateralen Beziehungen abgeraten. Denn am Ende würde das nur deren eigenen Interessen schaden.

Zur Startseite

Das könnte Sie auch interessieren