Kairo

Die Angelegenheiten Xinjiangs gehören zur Innenpolitik Chinas. Die Probleme in Xinjiang sind weder die Menschenrechts- noch die Religionsfrage, sondern Probleme der Bekämpfung von Separatismus, Gewalt und Terrorismus. Dies unterstrich der chinesische Außenminister Wang Yi am Mittwoch auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem ägyptischen Amtskollegen Sameh Hassan Shukri in Kairo.

Um die Sicherheit der muslimischen Einwohner und aller ethnischen Gruppen in Xinjiang zu gewährleisten, hat die Regierung des chinesischen Autonomen Gebiets Xinjiang entschieden gegen terroristische Aktivitäten aller Arten gekämpft und versucht, die von der Ideologie des Extremismus beeinflussten Menschen durch die Einrichtung von Berufsausbildungszentren zu retten, fügte Wang Yi hinzu. Dadurch könne dem Terrorismus der Nährboden entzogen werden. Diese Maßnahme entspreche dem Aufruf der Vereinten Nationen im UN-Aktionsplan gegen gewaltsamen Extremismus, durch Entwicklung und Bildung extremistische Ideen einzudämmen. Dabei habe China auch von den bisherigen Maßnahmen Ägyptens, Saudi Arabiens, der Arabischen Emirate, der USA und Frankreichs gelernt. Das Vorgehen sei daher völlig legal. Es handele sich dabei um eine vorbeugende Terrorbekämpfung, die umfassend anerkannt werde, so Chinas Außenminister weiter.

Wang Yi erklärte ferner, diese Maßnahmen hätten bereits hervorragende Erfolge erzielt. In den vergangenen drei Jahren habe sich kein einziger Terroranschlag in Xinjiang ereignet. Bisher hätten alle Auszubildenden in den Berufsausbildungszentren ihre Kurse abgeschlossen und mithilfe der Regierung stabile Arbeitsplätze gefunden. Die Verbesserung der Sicherheit biete der Entwicklung im Autonomen Gebiet eine feste Garantie. Die Tatsachen hätten bewiesen, dass die Bemühungen der Regierung Xinjiangs nicht nur das Leben und die Sicherheit sowie die religiösen Rechte der Bewohner gewährleisten, sondern auch viel zur globalen Terrorbekämpfung beigetragen habe. Dadurch seien positive Erfahrungen für die Beseitigung des Extremismus im globalen Umfang gesammelt worden, so Wang Yi.