Ürümqi

Die Regierung des chinesischen Uigurischen Autonomen Gebiets Xinjiang hat am Freitag auf einer Pressekonferenz Fragen von Journalisten über Xinjiang beantwortet.

Parhat Rozi, stellvertretender Parteisekretär der Präfektur Kashgar, wies dabei zunächst einen Bericht der US-Zeitung „The New York Times“ zurück, dem zufolge Kinder in Xinjiang von der Regierung auf Internatsschulen geschickt, mit Gewalt von ihren Eltern getrennt, anstatt in ihrer eigenen Sprache in Mandarin erzogen und durch Patriotismus-Erziehung einer „Gehirnwäsche“ unterzogen worden seien.

Dieser Bericht sei grundlos und falsch, erklärte Rozi. Die Internatsschulen seien ein effektiver Weg zur Erhöhung des Bildungsniveaus sowie zur Entlastung von Schülern und ihren Eltern in den abgelegenen Regionen Chinas geworden. Die Regierungen aller Ebenen in Xinjiang respektierten die Rechte und Freiheit aller ethnischen Gruppen zur Verwendung ihrer eigenen Sprache und Schrift in vollem Maße. Auch die Gleichsetzung der Patriotismus-Erziehung mit einer „Gehirnwäsche“ sei eine typische Doppelmoral.

Ferner wies Rozi Berichte zurück, denen zufolge auf einigen ausländischen Social Media Plattformen Beiträge gepostet worden seien, in denen nach vermissten Verwandten und Freunden gesucht würde. Die Informationen und Bilder in diesen Beiträgen seien zum Großteil gefälscht. Die Tatsachen hätten bewiesen, dass diese „Vermissten“ ein normales und stabiles Leben führten. Als Beispiel nannte er Rozimamat Atawula, der angeblich als vermisst gilt. Er arbeite derzeit in einer Schuhfabrik in Hotan und verdiene monatlich 2.500 Yuan RMB, so der stellvertretende Parteisekretär.

In letzter Zeit haben einige US-amerikanische und europäische „Prominente“ über Social Media Xinjiang attackiert oder ihre Unterstützung für die Uiguren ausgesprochen. Guli Ablem, stellvertretende Direktorin des Kultur- und Tourismusamtes von Xinjiang, sagte dazu, die „Prominenten“ seien blind für Fake News und bei ihrer Beurteilung von unbegründeten Vorwürfen beeinflusst worden. Die Beamtin hieß sie aus diesem Grund zu einem Besuch in Xinjiang willkommen. Wenn sie sich fair und objektiv zeigten, könnten sie das wahre Xinjiang sehen, so Ablem.

Xinjiang sei ein untrennbarer Teil des chinesischen Territoriums und die chinesische Regierung verteidige im Rahmen der Gesetze die Rechte und Freiheit aller ethnischen Gruppen dort. Die Regierung betrachte die Sehnsucht der Menschen nach einem besseren Leben stets als Ziel ihrer Arbeit. Die Menschen aller ethnischen Gruppen in Xinjiang hätten inzwischen ein stärkeres Gefühl von Teilhabe, Glück und Sicherheit, so die stellvertretende Direktorin des Kultur- und Tourismusamtes weiter.

Parhat Rozi reagierte außerdem auf einen Bericht der irischen Zeitung „The Irish Times“ mit dem Titel „'Become Family': China Sends Officials to Stay with Xinjiang Minorities“ und weitere ausländische Medienberichte, denen zufolge die Politik über Partnerschaftsschließung zwischen Regierungsbeamten und Mitgliedern anderer Minoritäten das Ziel der Überwachung der Uiguren verfolge und ethnische Minoritäten gezwungen worden seien, Schweinefleisch zu essen. Diese Gerüchte seien „extrem verächtlich und unmoralisch“, kritisierte Rozi. Weder habe der Autor und Journalist der „The Irish Times“, Peter Goff, die Imame und Uiguren interviewt, noch entspreche der Artikel den Aussagen der befragten Auszubildenden.

Xinjiang führe im Rahmen der „Kampagne über ethnische Einheit“ seit 2016 Aktivitäten zwischen Regierungsbeamten und Mitgliedern ethnischer Gruppen durch. Diese Maßnahme werde von allen Menschen begrüßt, so Parhat Rozi weiter.

In letzter Zeit hat sich außerdem ein Manga der japanischen Künstlerin Tomomi Shimizu mit dem Titel „What Has Happened to Me - A Testimony of a Uyghur Woman" im Internet viral verbreitet. Darin erzählt die Hauptfigur Mihrigul Tursun, eine uigurische Frau aus Xinjiang, von ihren persönlichen Erlebnissen, nachdem sie aus einem lokalen Berufsausbildungszentrum ausgebrochen ist.

Guli Ablem enthüllte jedoch Tursuns Lügen. Ablem zufolge war Tursun eine Einwohnerin des Kreises Qiemo im Mongolischen Autonomen Bezirk Bayangol in Xinjiang. 2012 heiratete sie in Ägypten einen Ägypter. 2018 hat Tursun ihrem Mann zufolge die ägyptische Nationalität angenommen. Auf ihren Antrag hin hat das Amt für öffentliche Sicherheit in Qiemo ihren festen Wohnsitz und den für ihre beiden Kinder abgemeldet. 2017 wurde Tursun wegen des Verdachts der Aufhetzung zu Volkshass und Diskriminierung vor das Amt für öffentliche Sicherheit in Qiemo gestellt. Anschließend wurden bei ihr Infektionskrankheiten wie Syphilis nachgewiesen. Im Mai desselben Jahres wurden wegen humanitärer Gründe die Zwangsvollstreckungsmaßnahmen gegen sie beendet. Außer einer 20-tägigen Haft aufgrund ihrer Verbrechen war Tursun während ihres Aufenthaltes in China frei. Offizielle Dokumente zeigen, dass sie von 2010 bis 2017 elf Mal zwischen China, Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Thailand und der Türkei gereist ist.

Guli Ablem betonte, Tursun sei nie von der Polizei in Ürümqi festgenommen worden. Auch habe sie sich keiner Ausbildung in irgendeinem lokalen Berufsausbildungszentrum unterzogen.

Zu der Bewegung „China tötet Muslime“ auf Twitter kommentierte Ablem, der Anti-Terror-Kampf und die Beseitigung von Extremismus in Xinjiang richte sich nicht gegen eine bestimmte Region, ethnische Gruppe oder Religion und sei nie mit bestimmten ethnischen Gruppen oder Religionen verbunden gewesen. Die Beiträge in sozialen Medien, die Chinas Politik in Xinjiang verleumdeten, seien organisierte Aktivitäten, um die chinesische Regierung zu diskreditieren. Die Regierung des Autonomen Gebiets Xinjiang verurteile solche Aktionen aufs Schärfste.

Maßnahmen wie die Berufsausbildungszentren seien dazu gedacht, terroristische Bedrohungen zu bekämpfen, so die stellvertretende Direktorin des Kultur- und Tourismusamtes weiter. China habe mehr als 1.000 Diplomaten und Beamte aus verschiedenen Ländern und internationalen Organisationen zu einem Besuch in das autonome Gebiet sowie in die Berufsausbildungszentren eingeladen, die nützliche Erfahrungen und ein erfolgreiches Beispiel für die internationale Gemeinschaft seien, um von Chinas Anti-Terror-Kampf und der Beseitigung von Extremismus zu lernen. Chinas Bemühungen um den Schutz der Menschenrechte würden von der internationalen Gesellschaft anerkannt, erklärte Ablem und zitierte anschließend ein Schreiben, das im vergangenen Jahr von Botschaftern aus 50 Ländern im UN-Büro in Genf sowie dem Präsidenten des UN-Menschenrechtsrates und dem Hochkommissar für Menschenrechte unterzeichnet wurde.

Der stellvertretende Parteisekretär von Kashgar wies darüber hinaus den Vorwurf zurück, dass in Xinjiang ein groß angelegter Abriss von Moscheen im Gange sei. Parhat Rozi sagte, dies seien falsche Anschuldigungen und die Regierung des Autonomen Gebiets setze die Religionsfreiheit vollständig um. Das Recht der Menschen auf Religion werde gesetzlich garantiert. Westliche Politiker versuchten, sich mit ihren Doppelstandards und diesen Anschuldigungen in die inneren Angelegenheiten Chinas einzumischen.

Rozi legte eine Reihe von Beweisen vor. Die Zahl der Moscheen in Xinjiang sei auf ungefähr 24.000 angestiegen, so der stellvertretende Parteisekretär. Im Vergleich dazu habe die Zahl zu Beginn der Reform und Öffnung Chinas in den 1980er-Jahren bei etwa 2.000 gelegen. Dies bedeute, dass im Durchschnitt eine Moschee auf 530 Muslime komme. Die Zahl des religiösen Personals sei von 3.000 auf aktuell 29.000 gestiegen. Zeigten diese Zahlen Religionsfreiheit oder das Ergebnis eines groß angelegten Abrisses von Moscheen, fragte Rozi.

Über Berichte, denen zufolge es in den Berufsausbildungszentren in Xinjiang Zwangsarbeit gebe sowie einige Unternehmen billige und sogar kostenlose Arbeitskräfte aus den Zentren anwürben, sagte Parhat Rozi, es gebe keine Zwangsarbeit. Die Berufsausbildungszentren seien dafür gedacht, Menschen berufliche Tüchtigkeit beizubringen, damit sie ihren Lebensunterhalt verdienen könnten. Die Leute in den Berufsausbildungszentren hätten alle ihren Abschluss gemacht und stabile Jobs gefunden. Einige der Absolventen hätten eine Arbeitsstelle in Fabriken oder Unternehmen gefunden, andere hätten ihre eigenen Unternehmen gegründet. Wieder andere hätten ihr Studium an höheren Berufsschulen fortgesetzt, um ihre Aussichten weiter zu verbessern, so der stellvertretende Parteisekretär. Die Auszubildenden seien genauso wie andere Arbeitnehmer behandelt worden. Sie hätten Arbeitsverträge unterschrieben und könnten die gleichen Rechte des chinesischen Arbeitsrechts und der Vorschriften genießen.