Teheran

Falls Europa seine Zusagen nicht erfülle, werde der Iran weitere Verpflichtungen aus dem Atomabkommen aussetzen.

Dies sagte der Sekretär des Iranischen Obersten Nationalen Sicherheitrats, Ali Shamkhani, am Sonntag in einem Interview mit dem iranischen Staatsfernsehsender.

Weiter meinte Ali Shamkhani, nach dem einseitigen Austritt der USA aus dem Atomabkommen hätten drei Vertragspartner von Europa eine Wahrung des Abkommens und Gewährleistung der iranischen Interessen zugesagt. Allerdings hätten sie ihre Zusagen nicht erfüllt.

Anfang 2019 hatten Frankreich, Deutschland und Großbritannien in einer gemeinsamen Erklärung angekündigt, mit dem Iran das Handelsabrechnungssystem INSTEX zu etablieren. Es ist ein Zahlungssystem außerhalb des von den USA geleiteten globalen Finanzsystems und kann europäische Unternehmen unterstützen, die unilateralen US-Sanktionen auf den Iran zu umgehen, damit die EU kontinuierlich mit dem Iran Handelskontakte pflegen kann.