Beijing

Das chinesische Außenministerium hat sich am Dienstag zu internationalen Themen geäußert.

Außenministeriumssprecher Geng Shuang sprach sich zunächst für den Multilateralismus aus. Auf dem gerade beendeten 14. Asiatisch-europäischen Außenministertreffen in Madrid habe der chinesische Außenminister Wang Yi Chinas Standpunkt über den Multilateralismus erläutert und sich gegen den Missbrauch des „Long Arm Statute“ und einseitiger Sanktionen ausgesprochen, so Geng.

Ferner drückte der Sprecher die Hoffnung aus, dass andere Staaten auch für chinesische Unternehmen ein offenes, gerechtes und nicht diskriminierendes Geschäftsumfeld schaffen könnten. Damit reagierte er auf einen neuen Antrag der SPD, wonach Telekommunikationsausrüster vom deutschen Network ausgeschlossen werden, wenn es nicht überwachten staatlichen Einfluss in ihrem Heimatland gibt und Manipulationen oder Spionage nicht ausgeschlossen werden können. Der Antrag wurde von der deutschen Regierung abgelehnt.

Zudem bestätigte Geng Shuang, dass China und Russland dem Weltsicherheitsrat einen Resolutionsentwurf für eine politische Lösung der Frage auf der Koreanischen Halbinsel vorgelegt hätten. Demnach würden die USA und Nordkorea zu weiteren Dialogen aufgefordert. Auch die Sechs-Parteien-Gespräche sollten wieder aufgenommen werden.