Genf

Die fünfte Ratssitzung der Welthandelsorganisation(WTO) ist nach zwei Tagen in Genf beendet worden. Trotz intensiver diplomatischer Bemühungen war es den Mitgliedern der WTO nicht gelungen, den drohenden Stillstand eines wichtigen Gremiums abzuwenden: Von diesem Mittwoch an sei die Streitschlichtungsstelle für Handelsdispute, teilweise ausgehebelt, teilte Generaldirektor Roberto Azevedo am Dienstag mit.

Die Ursache ist die Haltung der USA. Die Vereinigten Staaten blockieren seit Jahren die Ernennung neuer Berufungsrichter, sodass die Berufungsinstanz im Streitschlichtungsverfahren nicht mehr funktionsfähig ist. Das Mandat von zwei der drei verbliebenen Berufungsrichter lief am Dienstag um 23.59 Uhr aus. Für Berufungen sind mindestens drei Richter nötig. Azevêdo betonte jedoch, dass die Situation nicht das Ende des auf Regeln basierenden Streitschlichtungsverfahrens bedeute. Einige Mitgliedsländer arbeiteten derzeit an Übergangslösungen.