Beijing

Shohrat Zakir, Vizesekretär des Parteikomitees und Vorsitzender des chinesischen Uigurischen Autonomen Gebiets Xinjiang, sagte am Montag auf einer vom Pressebüro des chinesischen Staatsrats gegebenen Pressekonferenz, vor kurzem habe das US-Repräsentantenhaus das sogenannte „Gesetz über die Menschenrechtspolitik der Uiguren 2019“ angenommen. Dies habe das Völkerrecht und die Grundnormen der internationalen Beziehungen schwer verletzt und stelle eine grobe Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten dar. Die in Xinjiang ergriffenen Maßnahmen zur Bewältigung des Terrorismus und Extremismus unterschieden sich nicht substantiell von den Terrorbekämpfungsmaßnahmen in vielen Ländern weltweit, darunter auch in den USA.

Shohrat Zakir fügte hinzu, in den letzten Jahren sei das regionale BIP in Xinjiang jährlich durchschnittlich um 8,5 Prozent gewachsen. Das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der städtischen und ländlichen Bewohner habe einen jährlichen Durchschnittszuwachs von mehr als acht Prozent aufgewiesen. 2018 seien 150 Millionen in- und ausländische Touristen nach Xinjiang gereist, was einem Wachstum von 40,1 Prozent entspreche. Seit 2014 seien in Xinjiang insgesamt mehr als 2,38 Millionen arme Bewohner aus der Armut befreit worden. Die Armutsrate sei von 22,84 Prozent Anfang 2014 auf nun 6,51 Prozent gesunken.