Internationale Gemeinschaft kritisiert Gesetzesentwurf des US-Repräsentantenhauses über Xinjiang

2019-12-08 18:45:12

Weltweit wurde in den letzten Tagen den Gesetzesentwurf des US-Repräsentantenhauses über Xinjiang kritisiert. Vielerorts wurde die Meinung vertreten, dass sich die USA mit ihrer Vorgehensweise in die chinesische Innenpolitik einmischen und die Menschenrechtslage in Xinjiang absichtlich herabwürdigen. Es würden zudem die Bemühungen Chinas im Kampf gegen Terrorismus und bei der Ausrottung des Extremismus beschmutzt. Das enthülle die Doppelmoral der USA beim Kampf gegen den Terrorismus.

Das syrische Außenministerium kritisierte den Gesetzesentwurf über Xinjiang des US-Repräsentantenhauses und erklärte, dass dies das Völkerrecht verletze. Er sei eine offensichtliche Einmischung in die chinesische Innenpolitik. Die chinesische Regierung habe sich für den Kampf gegen Extremismus, Terrorismus und Separatismus eingesetzt und zum internationalen Antiterror-Kampf beigetragen. China habe das Recht, die eigene Souveränität, territoriale Integrität und Sicherheit des Landes zu schützen.

Das iranische Außenministerium erklärte, die Einmischung in die Innenpolitik anderer Länder sei eine „konstante“ Handlungsweise der USA geworden. Ein Land wie die USA habe kein Recht, über die Menschrechte, nationalen Minderheiten und religiösen Fragen anderer Länder zu sprechen.

Sonia Bressler, französische China-Expertin, sagte, dass verschiedene nationale Minderheiten harmonisch in Xinjiang leben. Der Gesetzesentwurf über Xinjiang des US-Repräsentantenhauses zeige den Gedanken der Hegemonie der USA. „Die Menschenrechte“ seien nur ein Denkmantel, mit dem die USA die öffentliche Meinung täuschten.

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