Brüssel

Am Montag hat ein Sprecher der chinesischen EU-Mission betont, China zeige sich stark unzufrieden mit erneuten fehlerhaften Äußerungen der EU über Hongkong und weise diese vehement zurück. Die EU müsse umgehend jede Einmischung in die Hongkong-Angelegenheiten und allgemein in chinesische innere Angelegenheiten einstellen.

Ferner wies der Sprecher darauf hin, dass es mittlerweile in Hongkong keine friedlichen Demonstrationen mehr gäbe, sondern Gewalttaten einiger radikaler Gewalttäter gegen Zivilisten. Die dringendste Aufgabe in Hongkong liege darin, die Gewalt und Unruhe zu stoppen und die Ordnung wiederherzustellen. Die Hongkonger Polizei habe völlig rechtsmäßig die Lebens- und Eigentumssicherheit der Bevölkerung geschützt und die normale gesellschaftliche Ordnung gewahrt. Die EU habe den Rechtsvollzug der Polizei mit radikalen Gewalttaten verwechselt und damit Recht in Unrecht verkehrt.

Am gleichen Tag hatte die EU-Außenbeauftragte in einer Erklärung behauptet, gegen eine weitere Eskalation der Gewalt in Hongkong sollten verschiedene Seiten Zurückhaltung ausüben und konstruktive Maßnahmen zur Milderung der Lage ergreifen. Die Polizei sollte den Rechtsvollzug in einem strengen Maße durchführen. Die grundlegenden Rechte und Interessen der Bürger sollten gewährleistet werden. Und nicht zuletzt sollten die Ursachen von Gewalt und Protesten umfassend untersucht werden.