Brasilia

Am Donnerstag hat der chinesische Staatspräsident Xi Jinping auf dem 11. Gipfel der BRICS-Staaten in Brasilia den unbeirrbaren Standpunkt der chinesischen Regierung zur gegenwärtigen Lage in Hongkong erklärt.

Xi Jinping sagte, die andauernden radikalen Gewalttaten in Hongkong hätten die Rechtsstaatlichkeit und Gesellschaftsordnung schwer beeinträchtigt, die Prosperität und Stabilität der chinesischen Sonderverwaltungszone schwer sabotiert und das Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“ schwer herausgefordert. Es sei zurzeit die dringendste Aufgabe in Hongkong, die Unruhen zu beenden und die Ordnung zu normalisieren. Die chinesische Zentralregierung werde kontinuierlich unbeirrt die rechtmäßige Verwaltung der Sonderverwaltungszonenregierung mit der Chefadministratorin an der Spitze unterstützen und plädiere unerschütterlich für eine rechtmäßige Bestrafung der Gewalttäter durch die Hongkonger Justizbehörden. Die Entschlossenheit der chinesischen Regierung zur Wahrung der Staatssouveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen lasse sich nicht erschüttern. Das Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“ werde unerschütterlich durchgesetzt. Zudem lehne China unbeirrt eine Einmischung fremder Kräfte in die Hongkong-Angelegenheiten ab.