New York

Die chinesische Verfassung und alle weiteren Gesetze Chinas respektierten und gewährleisteten die völlige Redefreiheit der chinesischen Bevölkerung. Die sagte der Sonderbeauftragte des chinesischen Außenministeriums für Menschenrechte Liu Hua am Montag in New York. Die Regierung öffne immer weiter die Kanäle der öffentlichen Meinungsäußerung, innoviere Wege der Kontrolle durch die Bevölkerung und schaffe einfache und effektive Ausdrucksplattformen im Internet, so Liu. 2018 gab es in China mehr als 829 Millionen Internetnutzer. Diese generierten 30 Milliarden Daten-Informationen täglich.

Insgesamt erscheinen jedes Jahr mehr als 9,5 Milliarden Bücher, 12.000 Zeitungen und Zeitschriften in China. Sowohl die Menge als auch die Qualität der Informationen in China sind weltweit führend.

Liu spricht sich dafür aus, dass alle Länder auf Basis gegenseitigen Respekts in Dialog und Austausch treten, um global gültige Regeln für das Internet auszuarbeiten. Die Redefreiheit könnte sich nur im Rahmen der Rechtstaatlichkeit gesund entwickeln.

Außerdem betonte Liu, dass die chinesische Regierung großen Wert auf die Förderung und den Schutz der Rechte von Behinderten lege. China habe die Programme zur Unterstützung von körperlichen und geistigen Behinderten in den staatlichen Entwicklungsplan für Wirtschaft und Gesellschaft einbezogen.

Am selben Tag fanden der Dialog für Redefreiheit und der Dialog für Rechte von Behinderten des 3. Komitees der 74. UNO-Generalversammlung in New York statt. Der Sonderbeauftragte des chinesischen Außenministeriums für Menschenrecht Liu Hua nahm daran teil.