Johnson beantragt „Brexit“-Aufschub

2019-10-20 18:31:48

Brüssel

Nach der Verschiebung der Abstimmung über den neuen „Brexit“-Deal im britischen Unterhaus hat der britische Premierminister Boris Johnson bei der EU widerstrebend einen weiteren Aufschub des Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union beantragt.

Wie am späten Samstagabend aus Regierungskreisen in London zu hören war, habe Johnson sich allerdings geweigert, den Antrag zu unterzeichnen. Stattdessen habe er ein zweites unterzeichnetes Schreiben an die EU geschickt, in dem er betonte, dass er einen weiteren „Brexit“-Aufschub ablehne.

EU-Ratspräsident Donald Tusk teilte am Abend auf Twitter mit, er habe den Antrag auf Fristverlängerung aus London erhalten und werde nun mit den EU-Staats- und Regierungschefs darüber beraten, wie darauf zu reagieren sei.

Das britische Unterhaus hatte am Samstagnachmittag eine Entscheidung über das neue „Brexit“-Abkommen vertagt. Die Parlamentarier beschlossen einen vom Tory-Abgeordneten Oliver Letwin eingebrachten Änderungsantrag, der Johnson dazu zwang, noch am gleichen Tag bei der EU einen weiteren Aufschub des „Brexit“ bis Ende Januar zu beantragen.

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