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Politische Maßnahmen des ZK der KP Chinas seit dem 16. Parteitag
   2007-09-03 17:08:04    Seite drucken   cri
Im Jahr 2002 fand der 16. Parteitag der KP Chinas statt. In der Folge ergriff das ZK der KP Chinas verschiedene politische Maßnahmen. Dazu gehören unter anderem die Umsetzung einer wissenschaftlich fundierten Entwicklungsidee, der Aufbau einer effizienteren Parteiverwaltung und der Aufbau der harmonischen sozialistischen Gesellschaft.

Auf der 2. Plenarsitzung des 16. ZK der KP Chinas wurden die entsprechenden Dokumente verabschiedet. Darin heißt es, die Aufgaben der Regierungen sollen verändert werden, die Verwaltungsmethoden sowie der Arbeitsstil sollen kontinuierlich verbessert werden. Die Verwaltung soll effizienter werden. Das Ziel dieser Maßnahmen ist, die Standardisierung der Verwaltung, eine bessere Koordination der Arbeit, und die Erhöhung der Transparenz. Außerdem will man das System fairer machen. Gleichzeitig will man streng gegen die Korruption vorgehen.

Auf der 3. Plenarsitzung des 16. ZK der KP Chinas schrieb man die nachhaltige Entwicklung fest. Das bedeutet, dass die Entwicklung der Wirtschaft, Gesellschaft und der Menschen in allen Bereichen gefördert werden soll. Erstmals hat die KP Chinas damit die Förderung der wissenschaftlich fundierten Entwicklung in einem Dokument offiziell festgeschrieben. Im Rahmen der Sitzung wurde bekräftigt, dass eine Vervollkommnung der sozialistischen Marktwirtschaft angestrebt werde. In diesem Zusammenhang soll die Entwicklung der städtischen und ländlichen Gebiete, die regionale Entwicklung, die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung, das harmonische Zusammenleben zwischen Mensch und Natur gleichermaßen gefördert werden. Die Entwicklung in China soll mit der Öffnung nach außen in Einklang stehen. Die Reform hin zu einer sozialistischen Marktwirtschaft muss fortgesetzt werden. Die Kreativität der Bevölkerung soll respektiert werden. Zwischen Reform, Entwicklung und Stabilität soll die notwendige Balance herrschen. Alle Aspekte sollen berücksichtigt werden, um sicherzustellen, dass die Entwicklung für die Menschen förderlich ist.

Auf der 4. Plenarsitzung des 16. ZK der KP Chinas wurde definiert, dass die KP Chinas sich weiterhin darauf konzentriert, ihre Verwaltungsstruktur zu verbessern. Es wurde erneut bekräftigt, wie entscheidend und notwendig es für die KP Chinas ist, die Verwaltungsstruktur zu optimieren. Die Idee einer wissenschaftlich fundierten demokratischen, rechtmäßigen Verwaltung wurde formuliert.

Auf der 5. Plenarsitzung des 16. ZK der KP Chinas wurde das Programm für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Chinas im zweiten Fünf-Jahres-Plan des neuen Jahrhunderts festgelegt. Die schnelle und gesunde Entwicklung der chinesischen Wirtschaft muss im Rahmen des 11. Fünf-Jahres-Plans aufrechterhalten werden. Dabei muss das Wachstum durch andere Sektoren erzielt werden als bisher, die Innovationskraft Chinas muss erhöht werden. Die Entwicklung der städtischen und ländlichen Gebiete muss gleichmäßig erfolgen. Der Aufbau der harmonischen Gesellschaft muss stärker gefördert werden. Die Reform und Öffnung muss vertieft werden.

Auf der 6. Plenarsitzung des 16. ZK der KP Chinas wurde beschlossen, dem Aufbau der sozialistischen harmonischen Gesellschaft eine noch größere Bedeutung zu zumessen. Bis 2020 soll das Rechtssystem und das demokratische System in China im Rahmen des Aufbaus einer harmonischen sozialistischen Gesellschaft weiter vervollkommnet werden. Die Rechte und Interessen des Volkes sollen respektiert und noch besser geschützt werden. Die Kluft zwischen den städtischen und ländlichen Gebieten sowie zwischen den verschiedenen Regionen bezüglich des Entwicklungsstandes und des -tempos soll schrittweise verringert werden. Es soll eine vernünftige und angemessene Einkommensverteilung erreicht werden. Außerdem werden die Vollbeschäftigung und die Einführung eines umfassenden Sozialsystems angestrebt. Das Sozialsystem soll alle Bürger in den städtischen und ländlichen Gebieten absichern. Außerdem soll das Angebot an öffentlichen Basis-Dienstleistungen weiter erhöht werden. Das Verwaltungssystem und die Dienstleistungen der Regierungen werden verbessert. Die Nation soll in ideologischer und moralischer Hinsicht deutlich versierter werden. Außerdem soll das Volk besser ausgebildet und gesundheitsbewusster werden. Es soll ein neues Land mit großer Kreativität entstehen und die Gesellschafts- und Sozialstruktur soll verbessert werden. Es soll eine vernünftige gesellschaftliche Ordnung herrschen, die Umweltbedingungen sollen verbessert werden.

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