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System der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation unter Führung der KP Chinas
   2007-08-30 15:51:53    Seite drucken   cri
Das Parteiensystem in China unterscheidet sich sowohl vom Zwei-Parteien- oder Mehr-Parteien-System der westlichen Staaten, als auch vom Ein-Parteien-System, das in einigen Staaten herrscht. In China gilt das System der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation unter der Führung der KP Chinas. Das System wurde während den Phasen der Revolution, des Aufbaus und der Reform des Landes und auf der Grundlage der langjährigen Regierungserfahrung der KP Chinas mit den demokratischen Parteien entwickelt und festgelegt. Es ist ein wichtiger Bestandteil des politischen Systems in China.

Das Besondere am chinesischen System der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation unter der Führung der KP Chinas ist, dass die Zusammenarbeit mit den demokratischen Parteien unter der Führung der KP Chinas erfolgt, und dass die KP Chinas das Land regiert und die verschiedenen demokratischen Parteien bei politischen Angelegenheiten mitwirken. Die demokratischen Parteien sind Parteien, die sich der KP Chinas verbunden fühlen und mit ihr gut und seit langem zusammenarbeiten. Sie sind in keinem Fall Oppositionsparteien. Die demokratischen Parteien haben ihren Anteil an der Staatsmacht und sind an der Ausarbeitung von zentralen Richtlinien ebenso beteiligt wie an der Nominierung von Spitzenpolitikern. Die demokratischen Parteien haben auch Einfluss auf Staatsangelegenheiten und auf die Formulierung beziehungsweise Vollstreckung von staatlichen Richtlinien, Gesetzen und Vorschriften. Die Führungsrolle der KP Chinas ist aufgrund der besonderen Bedingungen des großen Landes China bestimmt. Sie ist die wichtigste Voraussetzung und die Garantie für die Mehrparteien-Zusammenarbeit. Dabei kann man unter der Führung durch die KP Chinas keine Alleinherrschaft verstehen. Die KP China leitet die anderen Parteien vielmehr politisch, hinsichtlich der politischen Prinzipien, sie gibt die politische Richtung und wichtige Richtlinien vor.

Das System ermöglicht es, das Wissen der demokratischen Parteien, Volksorganisationen und Persönlichkeiten verschiedener Gesellschaftsschichten zu bündeln. Dadurch wird sichergestellt, dass die regierende Partei sowie die Regierungen auf allen Ebenen demokratische und wissenschaftlich fundierte Entscheidungen treffen. Außerdem werden die Interessen und Forderungen verschiedener Gruppen berücksichtigt. Die Gefahr einer mangelnden Kontrolle der Parteiarbeit, die bei einer Ein-Partei-Herrschaft gegeben ist, kann durch dieses System gebannt werden. Aber auch die politische Verwirrung und die gesellschaftliche Instabilität, die sich aufgrund der Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen Parteien in einem Mehr-Parteien-System ergeben, können im chinesischen System vermieden werden.

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