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Demokratischer Zentralismus
   2007-08-28 19:59:58    Seite drucken   cri
Dank des demokratischen Zentralismus erneuert sich die KP Chinas und entwickelt sich weiter. Für die KP Chinas, eine Partei mit mehr als 70 Millionen Mitgliedern, die es seit mehr als 80 Jahren gibt und die seit über 50 Jahren regiert, ist dies ein sehr wichtiger Prozess.

Die Struktur und das Führungsprinzip der KP Chinas beruht auf dem demokratischen Zentralismus. Unter demokratischen Zentralismus versteht man eine Zentralisierung auf der Basis der Demokratie und zugleich eine Demokratie, die zentral gelenkt wird. Im demokratischen Zentralismus bedingen sich die Demokratie und die Zentralisierung gegenseitig. Während die Demokratie die Voraussetzung und Grundlage der Zentralisierung ist, lenkt die Zentralisierung die Demokratie. Die Zentralisierung ergibt sich aus der Demokratie. Innerhalb der KP Chinas wird der demokratische Zentralismus dann eingehalten, wenn innerhalb der KP Chinas eine zentralistische und zugleich demokratische, eine disziplinierte, aber auch freie Atmosphäre herrscht, die sowohl den Willen der Mehrheit als auch die individuellen Wünsche berücksichtigt.

Im Statut der KP Chinas werden die grundlegenden Prinzipien des demokratischen Zentralismus klar definiert. Diese sind unter anderem, dass sich der Einzelne stets der Organisation unterzuordnen hat, dass sich die Minderheit der Mehrheit fügen muss und dass untere Ebenen sich höheren Ebenen beugen müssen. Alle Partei-Organisationen und alle Parteimitglieder müssen die Entscheidungen des Landesparteitags der KP Chinas und des ZK der KP Chinas anerkennen und sich diesen unterordnen. Die Führungsgremien der Partei müssen auf allen Ebenen gewählt werden, ausgenommen sind Vertretungen, in die die Partei Mitglieder entsendet, und Parteiorganisationen, die in Nicht-Partei-Organisationen eingebettet sind. Parteiorganisationen auf höheren Ebenen müssen Vorschläge und Anregungen der Parteiorganisationen der unteren Ebenen sowie der Parteimitglieder anhören und die von ihnen vorgelegten Fragen rechtzeitig lösen.

Im politischen Leben Chinas spielt der demokratische Zentralismus eine wichtige Rolle. Der chinesische Nationale Volkskongress sowie die lokalen Volkskongresse der verschiedenen Ebenen werden durch demokratische Wahlen gebildet. Sie sind dem Volk verantwortlich und werden vom Volk kontrolliert. Administrative Stellen, Kontroll- und Überwachungsbehörden und rechtsprechende Organe des Landes werden von den Volkskongressen gewählt. Diese Stellen sind den Volkskongressen verantwortlich und werden von Volkskongressen kontrolliert. Die Befugnisse der zentralen und lokalen Behörden werden auf der Grundlage einer zentralen einheitlichen Leitung und eines einheitlichen staatlichen Rechtssystems geregelt. Lokale Behörden können in diesem Rahmen Initiativen ergreifen und kreative Lösungen entwickeln.

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