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Politbüro des ZK der KP Chinas
   2007-08-28 18:00:17    Seite drucken   cri
Das Politbüro des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas ist die zentrale Organisation der KP Chinas. Das Politbüro bildet zugleich den Führungskern der Partei. Das Politbüro der KP Chinas wurde im April 1927 auf dem 5. Landesparteitag ins Leben gerufen.

Das Politbüro des ZK der KP Chinas wird bei der Plenarsitzung des Zentralkomitees gewählt. Seit der Änderung des Statuts der KP Chinas auf dem 12. Parteitag ist klar definiert, dass "die Plenarsitzung des Zentralkomitees vom Politbüro des ZK der KP Chinas einberufen wird. Die Plenarsitzung des Zentralkomitees wird mindestens einmal jährlich abgehalten." Wenn die Vollversammlung des Zentralkomitees nicht tagt, sind das Politbüro des ZK der KP Chinas sowie sein ständiger Ausschuss die von der Vollversammlung des Zentralkomitees autorisierten Handlungsbevollmächtigten. Das Politbüro ist verpflichtet, dem Zentralkomitee regelmäßig Arbeitsberichte vorzulegen.

Im Politbüro wird das Prinzip der kollektiven Führung praktiziert. Eine Sitzung des Politbüros wird vom Generalsekretär des ZK der KP Chinas einberufen. Das Politbüro muss die auf dem Parteitag der KP Chinas beschlossene Politik und die verabschiedeten Richtlinien konsequent und exakt umsetzen. Sollte das Politbüro personelle Veränderungen innerhalb der zentralen Führung beschließen sowie Beschlüsse zu anderen wichtigen Parteifragen fassen, so können diese nur wirksam werden, wenn sie auf der Plenarsitzung des Zentralkomitees angenommen werden.

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