Seit Jahren legt die chinesische Regierung großen Wert auf den Schutz geographischer Herkunftsangaben. Ziel ist es, die Entwicklung der Landwirtschaft mit lokalen Besonderheiten voranzutreiben.

In Zeiten der globalen Vernetzung und größeren Produktauswahl ist nicht nur die stetige Qualitätsverbesserung von Produkten und Dienstleistungen erforderlich. Weitere Mittel zur Differenzierung sind unverzichtbar. Als ein wichtiger gewerblicher Rechtsschutz gilt das so genannte geographische Herkunftskennzeichen. Dabei geht es um Angaben, mit denen Produkte nach ihrer nationalen, regionalen oder örtlichen Herkunft von gleichartigen Produkten anderer geographischer Regionen unterschieden werden. Wenn man von qualitativ hochwertigen Uhren spricht, denkt man sofort an die Schweiz. Im selben Sinne wird Thailand im Volksmund allgemein als Heimat des duftenden Reises betrachtet. Auch China ist Herkunftsland von vielen hauptsächlich landwirtschaftlichen Produkten, die unter einem geographischem Herkunftskennzeichen stehen. Dazu gehören etwa die duftenden Birnen aus dem Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang, namentlich die Xinjiang Koerle Birne, sowie der Brokat namens Yunjin aus dem chinesischen Nanjing. Seit Jahren legt die chinesische Regierung großen Wert auf den Schutz der geographischen Herkunftskennzeichen. Auch chinesischen Unternehmen ist verstärkt bewusst geworden, die Ursprungsbezeichnungen der Produkte zu schützen. Bis Ende Mai dieses Jahres wurden landesweit mehr als 700 Anträge auf Herkunftskennzeichen gestellt. Darunter konnten 251 beim Staatlichen Verwaltungsamt für Geschäftstätigkeiten als Produkte mit geschützten Ursprungsbezeichnungen registriert werden. Landwirtschaftliche Produkte nehmen einen großen Anteil darin ein.

Die duftende Birne, die Xinjiang Koerle Birne, war dabei das erste Produkt in China, bei dem geographische Herkunftsangaben verwendet wurden. Guo Qiuzhi, Generalsekretär des Verbandes für den Anbau von Koerle-Birnen, sagt, die Verwendung des geographischen Herkunftskennzeichens habe die Bereitschaft der Obstbauern stark mobilisiert:

"Die Bauern hatten früher Bedenken, dass mit der Erweiterung der Produktion die Preise unaufhaltsam runtergehen würden. Die Verwendung des Herkunftskennzeichens in den vergangenen drei Jahren hat bewiesen, dass der Absatz sehr gut lief. Solange wir die Qualität der Birne garantieren, brauchen wir uns keine Sorgen zu machen, ob die Händler kommen oder nicht. Selbstverständlich hat dies den Enthusiasmus der Bauern in großem Maße gestärkt."

Seit der Verwendung des geographischen Herkunftskennzeichens hat sich der Bekanntheitsgrad der Koerle-Birnen ständig erhöht, was zahlreiche Händler nach Xinjiang angezogen hat. Damit einhergegangen ist eine Preiserhöhung. So ist ein Karton Koerle-Birnen fünf bis sieben Yuan teuerer als Birnen aus dem Rest des Landes. Von der Ursprungsbezeichnung haben die Obstbauern stark profitiert.

Neben der Erhöhung der bäuerlichen Einkommen dient der Schutz der geographischen Herkunftsangaben zudem der Förderung des Exports. Guo Qiuzhi räumt ein, dass es früher äußerst schwer war, in Gesprächen ausländische Händler von der Produktqualität zu überzeugen. Jetzt ist vieles anders geworden:

"Als Händler aus Peru und Argentinien zur Kenntnis genommen haben, dass für Koerle-Birnen wegen der Qualitätsverbesserung bereits das geografische Herkunftskennzeichen verwendet wird, gingen die Verhandlungen viel schneller. Und recht bald ist es dann auch zu Geschäftsabschlüssen gekommen."

Chinas berühmter Essig, der Zhenjiang-Essig, ist ein weiteres erfolgreiches Beispiel für die Verwendung der geographischen Herkunftsangaben. Bereits seit Anfang des 20. Jahrhunderts wird der aus dem ostchinesischen Zhenjiang stammende Marken-Essig weltweit abgesetzt. Trotzdem sei eine Kennzeichnung der geographischen Herkunft nach Auffassung des Verbandes der Essighersteller der Stadt Zhenjiang immer noch von großer Bedeutung. Dazu sagt Frau Jiang Min, die Sprecherin des Verbandes:

"Vor einiger Zeit haben wir herausgefunden, dass eine Firma in Hongkong die Marke Zhenjiang-Essig eingetragen hat. Laut einschlägigen Bestimmungen dürfen aber nur die in Zhenjiang hergestellten Essige im geschäftlichen Verkehr zur Kennzeichnung der geographischen Herkunft die Ursprungsbezeichnung benutzen. Deshalb bestehen wir auf den rechtlichen Schutz der geographischen Herkunftsangabe. Für uns ist es die größte Hilfe."

Offiziellen Angaben zufolge hat China in den vergangenen Jahren beim Schutz der geographischen Herkunftsangaben große Erfolge erzielt. So bemerkte Chinas stellvertretende Ministerpräsidentin Wu Yi, der Schutz der Ursprungsbezeichnungen habe die landwirtschaftliche Entwicklung stark gefördert.

Auch Wang Binyin, Assistentin des Generaldirektors der Weltorganisation für den Schutz des geistigen Eigentums, würdigte Chinas Bemühungen in diesem Bereich:

"Mit großer Freude sehen wir, dass die chinesische Regierung seit Jahren großen Wert auf den Schutz der geographischen Herkunftsangaben legt. Die Arbeit hat sich bereits als effektiv erwiesen, vor allem bei der Förderung der landwirtschaftlichen Entwicklung und der Erhöhung der bäuerlichen Einkommen."