M: Ja, liebe Hörer, das Konsumentenproblem ist heute schon zu einem wichtigen gesellschaftlichen Problem geworden. Bald wird der internationale Konsumententag - der 15. März - kommen, der für uns alle praktisch und bedeutsam ist. Deshalb wollen wir bei dieser Gelegenheit Ihnen, liebe Hörerinnen und Hörer, einmal das Schutzgesetz für Konsumenten der VR China vorstellen.

F: Ja. Das Schutzgesetz für Konsumenten der VR China wurde Ende Oktober 1993 von der 4. Sitzung des Ständigen Ausschusses des 8. Chinesischen Volkskongresses angenommen. Ab dem 1. Januar 1994 ist das Gesetz in Kraft getreten. Das Gesetz ist in 8 Kapitel unterteilt, von der Grundregel bis hin zu den Ergänzungsbestimmungen. In dem Gesetz werden die Rechte der Konsumenten, die Pflichten der Geschäftsleute, der staatliche Schutz der legitimen Interessen der Konsumenten sowie die Organisationen der Konsumenten und die Lösung von Streitigkeiten usw. vorgeschrieben.

M: Ja. Der Grundsatz des Schutzgesetzes für Konsumenten lautet: Schutz der legitimen Interessen der Konsumenten, Wahrung der wirtschaftlichen Ordnung der Gesellschaft sowie Förderung der gesunden Entwicklung der Marktwirtschaft. In diesem Gesetz werden Verordnungen für beide Seiten, sowohl der Konsumenten als auch der Geschäftsleute sowie Handelsprinzipien vorgegeben. Der Staat ergreift Maßnahmen, um die legitimen Interessen der Konsumenten zu schützen. Der Schutz der legitimen Interessen ist eine gemeinsame Verpflichtung der ganzen Gesellschaft.

F: Genau. Zum Beispiel werden in dem Schutzgesetz die Rechte der Konsumenten wie folgt vorgesehen: Die Konsumenten haben das Recht, beim Kauf von Waren sowie bei der Annahme von Dienstleistungen nicht in die Irre geführt zu werden. Die Konsumenten haben das Recht, sich über die Qualität der gekauften Waren zu informieren.

M: Ja. Außerdem haben die Konsumenten das Recht, beim Kauf von Waren oder der Annahme von Dienstleistungen in eigener Verantwortung selbst zu entscheiden. Sie haben das Recht, fair behandelt zu werden. Die Konsumenten haben weiterhin das Recht, nach dem Gesetz Kompensation zu fordern. Darüber hinaus haben die Konsumenten noch das Recht, gesellschaftliche Organisationen zu gründen, um ihre eigenen legitimen Interessen zu wahren. Dabei haben die Konsumenten das Recht, über den Schutz ihrer legitimen Interessen aufgeklärt zu werden.

F: Ja, genau. Im Schutzgesetz für Konsumenten der VR China werden noch die Pflichten der Geschäftsleute festgelegt. Zum Beispiel ist vorgeschrieben, dass bei ihrem Angebot von Waren oder Dienstleistungen die Geschäftsleute nach dem Gesetz beziehungsweise nach den gesetzlichen Bestimmungen ihre Pflicht erfüllen müssen. Sie sollen die Meinungen der Konsumenten über die Waren oder die Dienstleistung anhören. Die Geschäftsleute müssen den Konsumenten wahrheitsgetreu Informationen über die Waren und Dienstleistungen liefern und nicht falsche Angaben machen.

M: Ja. In diesem Schutzgesetz wird noch der staatliche Schutz für die legitimen Interessen der Konsumenten vorgeschrieben. Der Staat soll in seiner Politik bei der Ausarbeitung von Gesetzen und Verordnungen den Meinungen der Konsumenten Gehör schenken. Die Regierungen aller Ebenen sollen die zuständigen Verwaltungsämter organisieren, abstimmen und kontrollieren, um dem Schutz der legitimen Interessen der Konsumenten zu dienen.

F: Ja. Außerdem ist noch geregelt, dass der Konsumentenverband und auch andere Konsumentenorganisationen gesellschaftliche Gruppen sind, die berechtigt sind, die Geschäftsgebaren zu kontrollieren und die legitimen Interessen der Konsumenten zu schützen. Der Konsumentenverband hat die Aufgabe, die Verbraucher zu beraten und zu informieren und Waren und Dienstleistungen zu kontrollieren und zu prüfen. Der verband prüft die Klagen der Konsumenten und unterstützt die Konsumenten bei Gericht, wenn die Klagen begründet sind. Die Regierungen aller Ebenen sollen die Arbeit der Konsumentenverbände unterstützen. Und nicht zuletzt werden im Gesetz noch verschiedene gesetzliche Pflichten für die Geschäftsleute festgesetzt.

M: Genau. Das Schutzgesetz für Konsumenten ist ein Grundgesetz zur Wahrung der Interessen und zum Schutz der legitimen Interessen der Konsumenten. Es bildet sozusagen einen Sonderschutz für die Verbraucher, die ansonsten eine äußerst schwache Stellung im Geschäftsleben hätten. Es ist ein Gesetz zur Wahrung der Marktordnung und zum fairen Handel. Die konkreten Bestimmungen dieses Gesetzes beinhalten überall den Schutz der Rechte und Interessen der Konsumenten und die Schranken der Verpflichtungen der Geschäftsleute. So kann man also sagen, dass die Wahrung der Rechte und der Schutz der legitimen Interessen der Konsumenten den Hauptinhalt dieses Gesetzes bilden.

F: Genau. Und jährlich gibt der chinesische Konsumentenverband ein neues Leitmotiv heraus, das er als Hauptpunkt seiner Arbeit in dem Jahr betrachtet. Für 2006 lautet das Jahresmotiv "Konsum und Umwelt". Es wird mit diesem Leitmotiv gefordert, auf Basis des Schutzes der Rechte der Konsumenten einen gesunden und fortschrittlichen Konsumstil zu pflegen und Ressourcen zu sparen. Mensch und Natur sollen harmonisch agieren. Beim Konsumieren soll man auch die Natur schützen.

M: Ja. Ziel des Konsumentenverbandes unter dem Motiv "Konsum und Umwelt" ist weiterhin, durch verschiedene Aktivitäten die Marktordnung zu standardisieren, ein sicheres Konsummilieu zu schaffen, die Rechte der Konsumenten zu gewährleisten sowie einen gesunden und fortschrittlichen Konsumstil zu fördern, Ressourcen zu sparen und die negativen Auswirkungen für die Natur zu reduzieren.

F: Ja, rund um dieses Motiv wird der chinesische Konsumentenverband in diesem Jahr aktiv sein. Zum Beispiel wird der Verband viel Aufklärungs- und Erziehungsarbeit zu dem Motiv, besonders zum Schutz der Umwelt, leisten. Es werden für die Bevölkerung viele Aktivitäten und Aufklärungsaktionen, wie der sparsame Umgang mit Wasser und Elektrizität, Sparen von Papier und Rohstoffen, Trennen von anfallendem Müll zur Wiederverwertung usw. organisiert. Es wird verstärkt auf die Sicherheit der Nahrungsmittel Wert gelegt und Untersuchungen von Lebensmitteln verstärkt durchgeführt. Ebenfalls müssen sich viele verschiedene Waren wie Elektrogeräte und Materialien für den Innenausbau einer intensiven Testreihe unterziehen.

M: Ja, solche Aktivitäten sollen auch die zuständigen Behörden unterstützen, die vielen staatlichen Normen für Umweltschutz und Energiesparen weiterhin zu vervollkommnen. Na ja, soviel, liebe Hörer, heute zum Thema "Schutzgesetz für Konsumenten der VR China" und zu den Hörerfragen. Hier gleich noch einmal ein Aufruf an Sie: Schreiben Sie uns Ihre Fragen. Wir gehen sehr gern darauf ein.