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VI. Förderung des Aufbaus eines globalen Rechtssystems für den Menschenrechtsschutz
  2018-03-01 15:24:25  cri
China hat stets den Weltfrieden gesichert, zur globalen Entwicklung beigetragen und die internationale Ordnung gewahrt. Die chinesische Regierung befürwortet den Aufbau einer Zukunftsgemeinschaft der Menschheit und beteiligt sich aktiv an der Gestaltung eines internationalen Rechtssystems für den Menschenrechtsschutz, erfüllt gewissenhaft internationale Menschenrechtsverpflichtungen, entfaltet tiefgehend eine internationale Zusammenarbeit im Justizbereich und setzt sich für eine gesunde Entwicklung der Sache der Menschenrechte in der Welt ein.

Aufbau einer Zukunftsgemeinschaft der Menschheit. In seiner Rede am Moskauer Institut für Internationale Beziehungen hat Staatspräsident Xi Jinping im März 2013 zum ersten Mal das Konzept „Zukunftsgemeinschaft" vorgestellt. Im September 2015 erweiterte er auf dem Gipfeltreffen zum 70. Jahrestag der Gründung der Vereinten Nationen diese Vision. Im Januar 2017 nahm Xi Jinping an einer hochrangigen Konferenz zum Thema „Gemeinsame Diskussion und gemeinsamer Aufbau einer Zukunftsgemeinschaft der Menschheit" im Palais des Nations in Genf teil und hielt eine Grundsatzrede mit dem Titel „Lasst uns gemeinsam am Aufbau einer Zukunftsgemeinschaft der Menschheit arbeiten". In seiner Rede ging Xi Jinping tiefgründig, umfassend und systematisch auf das Konzept einer Zukunftsgemeinschaft der Menschheit ein und rief die Völker aller Länder dazu auf, zusammenzuarbeiten, um den großen Prozess voranzutreiben. Durch Dialoge und Konsultationen, gemeinsamen Aufbau und gemeinsame Teilhabe, Zusammenarbeit und Win-win-Kooperation, Austausch und gegenseitiges Lernen sowie durch die Verfolgung einer grünen und kohlenstoffarmen Entwicklung könne eine schöne und saubere Welt aufgebaut werden, die durch dauerhaften Frieden, allgemeine Sicherheit, gemeinsame Prosperität sowie Offenheit und Inklusion gekennzeichnet sei. Die Rede von Xi Jinping zeigt die grundlegenden Mittel zur Bewältigung der aktuellen globalen Herausforderungen auf und hat wichtige Auswirkungen auf die Verbesserung der internationalen Menschenrechtspolitik. Das Konzept des Aufbaus einer Zukunftsgemeinschaft der Menschheit ist von der UNO-Versammlung, dem UNO-Sicherheitsrat und dem UNO-Menschenrechtsrat in entsprechende Resolutionen aufgenommen worden, was bedeutet, dass dieses Konzept ein wichtiger Bestandteil des internationalen Menschenrechtdiskurses geworden ist. Es hat den internationalen Blick auf den Menschrechtsschutz erweitert und spielt eine wichtige Rolle bei der gerechten und rationalen Weiterentwicklung der globalen Menschenrechtspolitik.

Teilnahme an der Ausarbeitung internationaler Regeln für den Menschenrechtsschutz. Als Gründungsmitglied der UNO hat China an der Ausarbeitung einer Reihe von internationalen Menschenrechtsübereinkommen teilgenommen, darunter die Charta der Vereinten Nationen, die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die Erklärung und das Aktionsprogramm von Wien, die Erklärung über das Recht auf Entwicklung, das Übereinkommen über die Rechte des Kindes, das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, die Erklärung über das Recht der Völker auf Frieden sowie das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau, und damit einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung der internationalen Menschenrechtsnormen geleistet. China hat eine konstruktive Rolle bei den internationalen Verhandlungen über den Klimawandel mit der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen als die wichtigste Kontaktstelle gespielt und die Unterzeichnung und das Inkrafttreten des Übereinkommens von Paris gefördert. China rief die Initiative der neuen Seidenstraße (der Wirtschaftsgürtel entlang der Seidenstraße und die maritime Seidenstraße des 21. Jahrhunderts) ins Leben und treibt mit großer Kraft die Ausarbeitung internationaler Kooperationsregeln in den Bereichen Wirtschaft, Umweltschutz, Gesundheitswesen, Jugend, Schutz und Entwicklung von Kindern, Cyberspace-Governance, Korruptionsbekämpfung und Drogenbekämpfung.

Erfüllung von Verpflichtungen aus den internationalen Menschenrechtsübereinkommen. China ist 26 internationalen Menschenrechtsübereinkommen beigetreten, darunter dem Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, dem Übereinkommen über die Rechte des Kindes, dem Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, dem Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau, dem Internationalen Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung und dem Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe. Außerdem hat sich China aktiv dafür eingesetzt, Bedingungen für die Annahme des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte zu schaffen. China schätzt die wichtige Rolle, die internationale Menschenrechtsinstrumente bei der Förderung des Menschenrechtsschutzes spielen, erfüllt gewissenhaft seine Verpflichtungen, reicht den betreffenden Übereinkommensorganen rechtzeitig die Berichte über die Umsetzung der Übereinkommen ein, führt mit ihnen konstruktive Dialoge, berücksichtigt die von ihnen unterbreiteten Vorschläge in vollem Umfang und erlässt unter Berücksichtigung der chinesischen Gegebenheiten rationale und durchführbare Maßnahmen. 2012 wurde der erste Bericht Chinas über die Durchführung des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen angenommen. 2013 wurden der zusammengefasste dritte und vierte Bericht Chinas über die Durchführung des Übereinkommens über die Rechte des Kindes und der erste Bericht über die Durchführung des Fakultativprotokolls über die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten erfolgreich überprüft. 2014 wurde der Bericht Chinas über die zweite Universelle Periodische Überprüfung vom UN-Menschenrechtsrat angenommen und der zweite Bericht über die Umsetzung des Internationalen Paktes über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte überprüft. Im Oktober 2014 wurde der zusammengefasste siebte und achte Bericht Chinas über die Umsetzung des Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau von dem zuständigen UN-Ausschuss überprüft. 2015 wurde der sechste Bericht Chinas über die Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe von dem UN-Ausschuss überprüft. China beteiligt sich aktiv an der internationale Friedenserhaltung. Von 1990 bis August 2017 hat China Militärpersonal in der Stärke von 36 000 Mann zur Friedenserhaltung entsandt und an 24 UNO-Friedensmissionen teilgenommen. 2017 baute China eine Reservetruppe von 8000 Mann für friedenserhaltende Maßnahmen auf.

Juristische internationale Zusammenarbeit. China ist dem Haager Zustellungsübereinkommen, dem Haager Beweisübereinkommen und dem Übereinkommen gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität beigetreten. Bis 2016 hat China mit 19 Ländern Rechtshilfeabkommen oder Abkommen über Zivil-, Handels- und Strafsachen unterzeichnet, die alle in Kraft getreten sind. Mit 40 Ländern hat China Rechtshilfeverträge oder Abkommen über Strafsachen unterzeichnet, wovon 32 in Kraft getreten sind; mit 20 Ländern hat China Rechtshilfeverträge oder Abkommen über Zivil- und Handelssachen unterzeichnet, wovon 17 schon gültig sind. Von 2013 bis 2016 bekamen die zentralen Behörden Chinas jedes Jahr durchschnittlich mehr als 3300 ausländische Rechtshilfeersuchen. China fördert die Zusammenarbeit zur Korruptionsbekämpfung mit dem Ausland und die Unterzeichnung der G20-Grundsätze für die Fahndung nach geflohenen Korruptionsbeschuldigten und über Vermögensrückgewinnung und des G20-Aktionsplans für die Korruptionsbekämpfung 2017–2018. Es wurden in diesem Zusammenhang zehn Prinzipien festgelegt, deren wichtigste „Null Toleranz gegenüber Korruption", „Null Schlupflöcher in unseren Institutionen" und „Null Barrieren in unserem Handeln" sind. China führt die Operation „Sky Net" durch und intensiviert seine Bemühungen um Verfolgung, Rückführung und Auslieferung. Von 2014 bis Mitte Oktober 2017 wurden 3453 Flüchtige aus mehr als 90 Ländern bzw. Regionen zurückgebracht, darunter 48 auf der Liste der hundert meistgesuchten, und illegale Vermögenswerte in Höhe von 9,51 Milliarden Yuan eingezogen.

Teilnahme an der internationalen Strafverfolgungs- und Sicherheitszusammenarbeit. China bekämpft gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft Terrorismus, Separatismus, Extremismus sowie die Drogenkriminalität. Im Rahmen internationaler und regionaler Organisationen wie UNO, Interpol, SOZ, ASEAN und BRICS-Staaten wird die Anti-Terror-Zusammenarbeit verstärkt, um alle terroristischen Kräfte zu bekämpfen. Durch hochrangige Kommunikation, institutionelle Konsultationen, Unterzeichnung von Kooperationsabkommen sowie auf andere Art und Weise verbessert China den Austausch und die Zusammenarbeit für die Terrorismusbekämpfung und intensiviert den Kampf gegen die „Drei bösen Kräfte" Terrorismus, Separatismus und Extremismus. China beteiligt sich aktiv an der Ausarbeitung internationaler Instrumente zur Bewältigung des weltweiten Drogenproblems und entfaltet mit den umliegenden Ländern Aktionen zur Unterbindung von Drogenhandel und -schmuggel. Im Rahmen der Strafverfolgungs- und Sicherheitszusammenarbeit zwischen China, Laos, Myanmar und Thailand im Einzugsgebiet des Mekongs wurde die gemeinsame Anti-Drogen-Aktion „Sicherer Schifffahrtsweg" dauerhaft fortgesetzt. In der zweiten Phase der Anti-Drogen-Aktion unter der Federführung Chinas haben China, Laos, Myanmar, Thailand, Kambodscha und Vietnam im Jahr 2016 6476 drogenbedingte Fälle gelöst, 9927 Tatverdächtige festgenommen, 12,7 Tonnen Betäubungsmittel und 55,2 Tonnen Grundchemikalien sichergestellt.

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