St. Petersburg

Das 24. Regelmäßige chinesisch-russische Ministerpräsidententreffen ist am Dienstag in St. Petersburg abgehalten worden.

Bei dem Treffen unter der gemeinsamen Leitung des chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang und seinem russischen Amtskollegen Dmitri Medwedew erklärte Li, China wolle eine bessere Verbindung zwischen der Seidenstraßen-Initiative und der Eurasischen Wirtschaftsunion. In diesem Sinne solle die stabile Aufwärtstendenz des bilateralen Handels aufrechterhalten und das Begünstigungsniveau für Handel und Investitionen erhöht werden, um das bilaterale Handelsvolumen zu verdoppeln. Bei Großenergieprojekten solle stärker miteinander kooperiert werden, so Li Keqiang weiter. Die gegenseitige Öffnung solle ausgebaut und ein integriertes Kooperationsmodell für Ölraffinerien ausgearbeitet werden. Die wissenschaftlich-technologische innovative Kooperation solle vertieft werden. Mit der Nutzung der jeweiligen Vorteile solle das Kooperationspotential beider Länder in verschiedenen Aspekten völlig zur Geltung gebracht werden. Das chinesisch-russische wissenschaftlich-technologische Innovationsjahr solle gut veranstaltet werden. Nicht zuletzt solle die bilaterale Kooperation in den Bereichen Finanzen, Landwirtschaft, Lokalregierungen und Kultur kontinuierlich intensiviert werden. So könnten die bilateralen Beziehungen ständig auf ein neues Niveau gebracht werden, sagte der chinesische Ministerpräsident.

Medwedew erwiderte, 2019 markiere ein wichtiges Jahr für die russisch-chinesischen Beziehungen. In China werde das 70. Gründungsjubiläum der Volksrepublik gefeiert. Auch das 70-jährige Jubiläum der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Staaten stehe bevor. Russland und China seien wichtige freundschaftliche Nachbarländer. Die bilateralen Beziehungen hätten derzeit ihr bestes Niveau erreicht und würden in eine neue Ära eintreten. Es sei eine bevorzugte diplomatische Orientierung Russlands, die Beziehungen mit China auszubauen. Dies entspreche auch der russischen Entwicklung. Beide Seiten sollten auf der internationalen Bühne eng kooperieren, für eine Einhaltung der multilateralen internationalen Regeln plädieren und unilaterale Sanktionen ablehnen.

Beide Regierungschefs würdigten auf einer Pressekonferenz in St. Petersburg am gleichen Tag die Erfolge des Treffens.