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Kommentar: Wirtschafts-Hegemonie findet keine Sympathie
  2019-08-07 19:54:16  CRI

Das US-Finanzministerium hat kürzlich China auf die Liste „Manipulationsland des Wechselkurses" gesetzt und so gegen die selbst gesetzten Standards für eine Erwähnung in dieser Liste verstoßen. Das bedeutet, dass einige US-Amerikaner angesichts Chinas festen Grundsätzen beim Schutz der eigenen Interessen versuchen, die Volksrepublik mit der Wechselkurs-Frage und anderen Wirtschaftsschikanen extrem unter Druck zu setzen.

Wenn man auf die internationale Wirtschaftsgeschichte zurückschaut, haben die USA es schon immer mit der „Wechselkurs-Karte" versucht, wirtschaftlich erstarkende Gegner zu bekämpfen. Deutschland, Italien, Japan und Singapur befanden sich alle auf der Liste „Beobachtete Länder" im Rahmen eines Verdachts der Manipulation des Wechselkurses. Die USA wollen keinen der von ihnen zu Gegner erklärten Staaten vorbeilassen, selbst sogenannte „Verbündete" nicht. Und das alles nur, um die Wirtschaftshegemonie zu schützen.

Seit dem WTO-Beitritt Chinas haben die USA häufig über den RMB-Wechselkurs gesprochen. 2005 arbeiteten die US-Politiker den „Währungsgesetzentwurf" aus und klagten China an, den Wechselkurs zu manipulieren und eine hohe Anti-Subventionssteuer zu erheben, um eine starke RMB-Aufwertung zu erzwingen. Bei der gerade beendeten IMF-Verhandlung über die vierte Klausel an China wies der IMF darauf hin, dass der RMB-Wechselkurs der Grundbasis entspreche. Seit dem Amtsantritt der neuen US-Regierung war China in keinem der fünf vom US-Finanzministerium an den Kongress gereichten Politikberichte zum Halbjahr-Wechselkurs als „Manipulationsland des Wechselkurses" gelistet.

In der letzten Zeit haben die USA rücksichtlos ihren Unilateralismus betrieben. Dies verschärft die Handelsstreitigkeiten mit China und der globale Finanzmarkt gerät deswegen in Schwankungen. Der Kurs der chinesischen Währung RMB hat moderate Schwankungen entsprechend der Veränderungen von Angebot und Nachfrage auf dem Markt und dessen Erwartungen. Der Kurs des RMB gegenüber dem US-Dollar sank in den letzten Tagen, zuletzt gab es für einen Dollar weniger als „sieben Yuan". Das ist eine normale Markterscheinung. Manche Amerikaner betrachten aber dies als Chance und ignorieren selektiv allgemeine Wirtschafts-Kenntnisse und die Bewertung der maßgeblichen internationalen Institutionen. Sie stufen China absichtlich als Wechselkurs manipulierendes Land ein, um Druck auf China auszuüben und die politischen Bedürfnisse der USA zu befriedigen.

Das Vorgehen der USA schafft in den Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen China und den USA neue Hindernisse, eskaliert die Unruhe auf den globalen Finanzmärkten, behindert den globalen Handel und verhindert die Wiederbelebung der globalen Wirtschaft.

Der ehemalige US-Finanzminister Lawrence Summers schrieb in einem Artikel am Dienstag, die Definition Chinas als Wechselkurs manipulierendes Land durch die USA entspräche nicht den Tatsachen. Dies werde dem Ruf der US-Regierung schaden und die US-Wirtschaft beeinträchtigen.

China hat mehrmals versprochen, keine Abwertung aus Wettbewerbsgründen zu betreiben und den Kurs nicht als Waffe bei Handelsstreitigkeiten zu benutzen. Die drastische Abwertung des RMB entspräche den Interessen Chinas nicht. Der Versuch der USA, den Kurs als Waffe zu benutzen und China zu unterdrücken, wird scheitern.

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