Beijing

China hat die Vorwürfe gegen die chinesische Politik in Xinjiang und die Menschenrechtslage zurückgewiesen.

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Geng Shuang, erklärte am Donnerstag, einige Länder ignorierten die Tatsachen und kritisierten China grundlos. Sie mischten sich in die Innenpolitik Chinas ein. Darüber sei China äußerst unzufrieden und entschlossen dagegen.

Hinsichtlich der Fragen in Xinjiang sagte Geng, Xinjiangs Angelegenheiten gehörten zur Innenpolitik Chinas und hingen mit der Souveränität, Sicherheit und territorialen Integrität des Staates zusammen. Nur die chinesische Regierung und das chinesische Volk hätten Mitspracherecht bei Xinjiangs Angelegenheiten. Kein Land und keine ausländischen Kräfte dürften sich darin einmischen.

China habe viele ausländische Diplomaten, Medienvertreter und Experten eingeladen, Xinjiang persönlich zu besuchen. Sie erklärten, alles, was sie in Xinjiang gehört und gesehen hätten, sei völlig anders als die Berichte ausländischer Medien. China heiße den Xinjiang-Besuch jener Menschen willkommen, die an Objektivität und Gerechtigkeit festhielten. Gleichzeitig sei China entschlossen gegen die Einmischung jeglicher äußeren Kräfte in die chinesische Innenpolitik unter dem Vorwand der Xinjiang-Frage sowie die Verletzung der chinesischen Souveränität und territorialen Integrität.

Im Hinblick auf die Stellungnahme der slowakischen Präsidentin Zuzana Čaputová sagte der Ministeriumssprecher, der chinesische Staatskommissar und Außenminister Wang Yi habe während seines Treffens mit Čaputovádie die Fortschritte und Tatsachen über Chinas Menschenrechte, nationale Minderheiten und Religionspolitik vorgestellt. Beide Seiten seien sich einig gewesen, dass zwischen beiden Ländern ein gleichberechtigter und konstruktiver Dialog auf Basis von gegenseitigem Respekt durchgeführt werden solle.

Zur Behauptung des britischen Außenministers Jeremy Hunt sagte Geng Shuang, einige britische Politiker, darunter auch Hunt, sollten China nicht als Vorwand für die Wahlen benutzen.

Meldungen zufolge haben 22 Länder in einem Schreiben an den UN-Menschenrechtsrat am Mittwoch die Xinjing-Politik Chinas kritisiert. Die slowakische Präsidentin Zuzana Čaputová kritisierte nach ihrem Treffen mit Wang Yi ebenfalls die Menschenrechtslage Chinas. Auch der britische Außenminister Jeremy Hunt drückte seine Besorgnis über Chinas Menschenrechtslage aus.