Osaka

China werde bald die Negativliste 2019 über den Zugang für ausländische Investitionen veröffentlichen und dementsprechend kontinuierlich die Öffnung der Landwirtschaft, Bergbauindustrie, Produktionsbranche und Dienstleistungsbranche ausbauen. Dies sagte Chinas Staatspräsident Xi Jinping am Freitag in Osaka.

Xi fügte hinzu, China werde weiterhin das Zollniveau senken und nach allen Kräften die Nichtzollbarrikaden beseitigen, um systematisch Kosten beim Import stark zu reduzieren. Darüber hinaus werde China stets das Geschäftsumfeld optimieren. Gemäß dem ab dem 1. Januar 2020 in Kraft tretenden Gesetz über Auslandsinvestitionen werde das strafende Kompensationssystem für Rechtsverletzungen eingeführt. Zivilrechtlicher und strafrechtlicher Schutz werde intensiviert, um das Niveau des Schutzes des geistigen Eigentums zu erhöhen.

Xi Jinping betonte, China werde umfassend Beschränkungen außerhalb der Negativliste über den Zugang für ausländische Investitionen aufheben. In der Phase nach dem Zugang würden die in China registrierten Unternehmen aller Sorten gleichberechtigt betrachtet. China werde die Verhandlungen über die chinesisch-europäische Investitionsvereinbarung und über die Freihandelsvereinbarung zwischen China, Japan und Südkorea beschleunigen.