Beijing

Am Montag hat das chinesische Außenministerium ein Briefing gegeben. Dabei teilte Vizeaußenminister Zhang Hanhui mit, dass Staatspräsident Xi Jinping vom 12. bis 16. Juni zum Staatsbesuch in Kirgisistan und Tadschikistan sein wird. In Bischkek werde Xi Jinping an der 19. Konferenz des Staatschefrats der Shanghaier Kooperationsorganisation (SCO) und in Duschanbe am 5. Gipfel der Konferenz über Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien (CICA) teilnehmen. Angesichts der wechselhaften und komplizierten internationalen Situation habe China kontinuierlich gesunde und stabile Beziehungen mit zentralasiatischen Ländern gepflegt, darunter auch Kirgisistan und Tadschikistan. China, Tadschikistan und Kirgisistan seien gute Nachbarn, Partner und Freunde im wahrsten Sinne des Wortes. Die jeweiligen bilateralen Beziehungen befänden sich auf einem historischen Höhepunkt und hätten eine breite Entwicklungsperspektive.

Während des SCO-Gipfels werde China weiterhin für den „Shanghai-Geist" plädieren und Ansichten über eine Festigung der Solidarität und des Vertrauens der SCO, sowie über eine Vertiefung der Kooperationen bei Politik, Sicherheit, Ökonomie, Kultur und Außenkontakten vorstellen. Die Volksrepublik werde gemeinsam mit allen Seiten eine neue Entwicklung der SCO vorantreiben. Auf dem Gipfel werde Xi Jinping mit Spitzenpolitikern anderer Mitgliedstaaten die „Bischkek-Deklaration" unterzeichnen und veröffentlichen. Ein Konferenz-Pressekommuniqué werde veröffentlicht, und mehrere Kooperationsdokumente in verschiedenen Bereichen würden unterzeichnet oder genehmigt.

Während des CICA-Gipfels werde China gemäß der Veränderungen der regionalen Situation kontinuierlich dafür plädieren, eine gemeinsame, umfassende, kooperative und nachhaltige Sicherheitsanschauung umzusetzen. Vertrauensbildende Maßnahmen und Kooperationen in allen Aspekten sollten vertieft werden. Auf dem Gipfel werde eine Deklaration angenommen und veröffentlicht.

Zhang Hanhui betonte, mit gemeinsamen Bemühungen aller Seiten könnte diese Dienstreise von Xi Jinping große Erfolge aufweisen. Unter neuen Umständen könnten die chinesisch-kirgisischen sowie chinesisch-tadschikischen Beziehungen auf eine neue Ebene gebracht werden. Eine neue Entwicklung von SCO und CICA mit einem neuen Ausgangspunkt könnte verwirklicht werden. Die Dienstreise von Xi Jinping werde für den Aufbau der neuen internationalen Beziehungen sowie der Menschheitsgemeinschaft mit geteilter Zukunft eine große Rolle spielen.