US-Außenminister Mike Pompeo hat diese Woche behauptet, dass das chinesische Privatunternehmen Huawei die größte Bedrohung für die US-Wirtschaft und nationale Sicherheit darstelle.

Sich willkürlich in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einzumischen, wahllos die Privatsphäre von jedem Menschen verletzen zu dürfen und die absolute Überlegenheit der USA beim Bau eines 5G-Netzes – dies versteht Pompeo unter der nationalen Sicherheit der USA.

Die Vereinigten Staaten schlossen das „Five-Eyes"-Abkommen (FVEY), um seine inländischen Gesetze zu umgehen. Das Prism-Programm lauscht rund um die Uhr bei den verbündeten Regierungen der USA und Millionen von Privatpersonen. Die USA verhängen aus diesem Grund auch ein Embargo gegen Huawei, weil das chinesische Unternehmen über 20 Prozent der wichtigsten Patente der 5G-Technologie besitzt, während die USA nicht einmal 15 Prozent haben.

Ein chinesisches Privatunternehmen stellt die größte Bedrohung für die größte Supermacht der Welt dar? Wie ironisch ist diese Logik! Die größte Bedrohung für die globale Informationssicherheit ist immerhin der Missbrauch der Staatsmacht durch die USA!

Einige US-Politiker verleumden Huawei immer wieder, ohne Beweise vorzulegen. Die Telekommunikationsanbieter mehrerer Länder haben erklärt, sie hätten keine Sicherheitsbedenken bei Huawei-Produkten gefunden.

US-Unternehmen wie Microsoft fürchten, das US-Embargo könne ihre Konkurrenzfähigkeit schwächen.

All dies gibt Einsicht in Pompeos harte Worte: Er will nur diejenigen zu Boden schlagen, die das Potential haben, die USA zu überholen.