Li Keqiang hielt eine Rede auf der Eröffnungszeremonie des 9. Wirtschafts- und Handelsforums zwischen China und den mittel- und osteuropäischen Staaten

Dubrovnik

Der 8. Gipfel zwischen China und den mittel- und osteuropäischen Staaten (16+1-Gipfel) hat am Freitag im südkroatischen Dubrovnik stattgefunden. Chinas Ministerpräsident Li Keqiang und Spitzenpolitiker der 16 mittel- und osteuropäischen Länder nahmen daran teil. Die EU, Österreich, Weißrussland, die Schweiz und die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) schickten als Beobachter ebenfalls Vertreter zu dem Treffen.

Auf dem Gipfel wurde beschlossen, Griechenland offiziell in die 16+1-Kooperation aufzunehmen.

Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang würdigte in einer Rede die Ergebnisse der 16+1-Kooperation im vergangenen Jahr, die als Bestandteil der chinesisch-europäischen Beziehungen zur europäischen Integration und zur Entwicklung der chinesisch-europäischen Beziehungen beigetragen habe. Dabei verfolge man das Prinzip des gegenseitigen Respekts und der Gleichberechtigung und halte die international allgemein geltenden Regeln sowie die Gesetze und gesetzliche Bestimmungen der EU ein, so Li.

Ferner unterbreitete Li Keqiang seine Vorschläge für die 16+1-Kooperation. Demnach soll vor allem das multilaterale Handelssystem gemeinsam gewahrt und an Prinzipien wie Offenheit, Transparenz, Inklusivität und Nicht-Diskriminierung sowie an der Handelsliberalisierung festgehalten werden. Zudem müssten der Handelsumfang vergrößert, die Zusammenarbeit im Rahmen der Seidenstraßen-Initiative ausgebaut, innovative Kooperation angestrebt sowie die Zusammenarbeit zwischen mittelständischen und kleinen Unternehmen sowie beim Aufbau von Industrieparks weiter unterstützt werden.

Zum Schluss seiner Rede teilte der chinesische Ministerpräsident mit, der 9. 16+1-Gipfel werde im kommenden Jahr in China veranstaltet.

Die Gipfelteilnehmer der mittel- und osteuropäischen Staaten sicherten ihre Unterstützung für die 16+1-Projekte und eine aktive Beteiligung an der Seidenstraßen-Initiative zu. Die Konnektivität und der Infrastrukturaufbau sollten außerdem vorangetrieben und in den Bereichen Kommunen, Tourismus, Gesundheit, Sport und Denkfabrik solle verstärkt zusammengearbeitet werden.

Nach dem Gipfel verkündete Li Keqiang zusammen mit seinem bulgarischen und seinem kroatischen Amtskollegen die offizielle Gründung des 16+1-Zentrums der globalen Partner und stelle sich mit seinem kroatischen Amtskollegen Andrej Plenkovic gemeinsam der Presse.

Vor dem Gipfel nahm der chinesische Ministerpräsident außerdem an der Eröffnungszeremonie des 9. Wirtschafts- und Handelsforums zwischen China und den mittel- und osteuropäischen Staaten teil. Dabei warb er für stärkere 16+1-Kooperation durch eine Erleichterung des Handels, vertiefte Zusammenarbeit in Investitionen und industrieller Kapazität sowie die Förderung der Konnektivität.

Am Rande des Gipfels traf Li sich auch mit seinen Amtskollegen aus Polen, Rumänien, Ungarn, Litauen, Lettland, Nordmazedonien und Montenegro zu Gesprächen.