Washington

Im Streit um die Subventionen für den europäischen Flugzeugbauer Airbus wollen die USA Zölle auf diverse Exportwaren der EU verhängen.

US-Präsident Donald Trump erklärte am Dienstag über Twitter, Angaben der WTO zufolge hätten die Subventionen negative Auswirkung auf die USA. Die Vereinigten Staaten veröffentlichten anschließend eine vorläufige Zollliste mit Gütern im Wert von rund elf Milliarden US-Dollar.

Die Handelsvertretung der USA hat den Prozess, der in Artikel 301 des amerikanischen Handelsrechts aus dem Jahr 1974 steht, am Montag bereits in Gang gesetzt und rechnet mit einer baldigen Entscheidung der Schlichtungsstelle. Die elf Milliarden US-Dollar entsprechen dem angeblichen jährlichen Schaden durch die verbotenen Staatshilfen für Airbus. Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer sagte am Montag, das Ziel der US-Regierung sei die Vereinbarung einer gemeinsame Konvention mit der EU, um die Subventionen für große Zivilflugzeuge, die den WTO-Regelungen nicht entsprächen, zu beenden.