Wir über uns Kontakt Jobs Fragen? Archiv
CRI-Kommentar: Wohin geht der Weg für Brexit?
  2019-01-16 17:03:12  cri

Das britische Parlament hat das Brexit-Abkommen abgelehnt. Die Mehrheit der Abgeordneten stimmte am Dienstag gegen den Deal von Premierministerin Theresa May mit der Europäischen Union über den Austritt der Briten aus der EU. 432 Abgeordnete stimmten gegen den Austrittsvertrag, 202 votierten dafür.

Die internationale Gemeinschaft hatte bereits damit gerechnet, dass das Abkommen vom britischen Parlament abgelehnt wird. Vor der Abstimmung war die große Wahrscheinlichkeit einer Ablehnung des Deals prognostiziert worden. Allerdings waren es dann über 230 mehr Nein-Stimmen als Ja-Stimmen, was unerwartet viel war. Damit schuf die May-Regierung einen historischen Rekord in der britischen Geschichte: Der mit den meisten Nein-Stimmen abgelehnte Regierungsantrag.

Wie soll das Brexit-Verfahren in Zukunft weiter gehen? Der EU-Ratspräsident Donald Tusk sagte, falls der Abschluss des Abkommens unmöglich sei, und niemand auf ein No-Deal-Brexit hoffe – wer könne dann den Mut haben, die einzige, positive Lösung auszusprechen? Die von Tusk erwähnte „einzige, positive Lösung" bedeutet, dass Großbritannien in der EU bleibt. Schließlich besteht diese Möglichkeit. Allerdings müssten die britischen Politiker den „Mut" haben, die „Brexit-Bewerbung" zu widerrufen. Damit würden sie enormen politischen Risiken begegnen.

Gleichzeitig ist auch die Möglichkeit für einen No-Deal-Brexit gewachsen. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Junker kündigte an, dass die EU ihre Vorbereitungen verstärken werde, um die Situation eines Brexits ohne Deal zu bewältigen. In einer Erklärung über die Ergebnisse der Abstimmung in Großbritannien gab er zu, dass die Risiken für einen ungeordneten Brexit zugenommen hätten.

Laut vielen internationalen Beobachtern ist der Austritt Großbritanniens aus der EU ein großer Fehler. Dies werde nicht nur die internationale Position westlicher Länder in ihrer Ganzheit schwächen, sondern auch Instabilität für Großbritanniens Wirtschaftsperspektive bringen. Londons Position als ein globales Finanzzentrum wird allmählich erschüttert. Ist der Brexit ein großer Fehler, oder, wie die „Austrittsbefürworter" behaupten, eine beispiellose Chance? Britische Politiker müssen darauf eine verantwortungsbewusste Antwort geben.

© China Radio International.CRI. All Rights Reserved.
16A Shijingshan Road, Beijing, China