Beijing

Die chinesische Außenministeriumssprecherin Hua Chunying hat am Mittwoch die Presse über Chinas Beteiligung an der dritten Runde der länderspezifischen Evaluierung der Menschenrechtslage durch den UN-Menschenrechtsrat informiert.

Dabei sagte Hua Chunying, die chinesische Regierung lege großen Wert auf diese Evaluierung. Eine Delegation mit Vizeaußenminister Le Yucheng an der Spitze sei dafür entsendet worden, zu der auch Vertreter von zirka 20 Kommissionen und Ministerien, den autonomen Gebieten Xinjiang und Tibet sowie von den Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao gehörten. Die Delegation habe umfassend Chinas enorme Leistungen bei den Menschenrechten seit der letzten Evaluierung 2013 vermittelt. Der Entwicklungsweg und die Menschenrechtsanschauung chinesischer Prägung im neuen Zeitalter seien klargestellt worden. Chinas Entwicklungsorientierung zur Gewährleistung und Förderung der Menschenrechte sei ebenfalls erläutert worden. Und nicht zuletzt sollen 30 neue Maßnahmen der Volksrepublik zur Gewährleistung der Menschenrechte bekanntgemacht werden.

Hua fügte hinzu, bezüglich der Menschenrechte gebe es keine beste Lösung, sondern nur bessere Lösungen. China wolle sich auf der Basis von Gleichberechtigung und gegenseitigem Respekt und gemäß einer verantwortungsbewussten, konstruktiven Haltung mit allen Ländern verstärkt austauschen und gemeinsame Fortschritte erzielen. China werde solche aufrichtigen, konstruktiven Vorschläge und Anregungen anhören und aufnehmen. Gleichzeitig lehne ihr Land entschieden unbegründete Vorwürfe einiger weniger Menschen mit politischen Vorurteilen und boshaften Absichten ab, so die chinesische Außenamtssprecherin weiter.